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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 23.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Erschließungssituation
Enthält Anlagen
2017/0739  
Ö 2  
Sachstandsbericht zur Breitbandversorgung in Herne
Enthält Anlagen
2018/0023  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Stadtumbau Herne-Mitte Fassaden- und Hofflächenprogramm Herne-Mitte
2017/0550  
Ö 4  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2018/0012  
Ö 5  
Einziehung des Sackgassenendes der Stichstraße Mulvanystraße
Enthält Anlagen
2018/0016  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, das Einziehungsverfahren für das Sackgassenende der Stichstraße Mulvanystraße gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) einzuleiten.

 

 

   
    23.01.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, das Einziehungsverfahren für das Sackgassenende der Stichstraße Mulvanystraße gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) einzuleiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

2

-

1

1

1

dagegen:

1

-

-

-

1

-

-

-

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    15.02.2018 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, das Einziehungsverfahren für das Sackgassenende der Stichstraße Mulvanystraße gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) einzuleiten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

14

8

4

2

 

 

dagegen:

1

 

 

 

1

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 6  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 7     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 7.1  
Monitoring des Straßenzustands im Hinblick auf Befahrbarkeit durch Busse
Enthält Anlagen
2018/0033  
N 1     Vergabebeschluss Lp5 über die Objektplanung Kreisverkehr Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße / Königstraße gemäß HOAI      
N 2     Linie U35 - Campuslinie - Aufzüge Hier: Vergabebeschluss über die Objektplanung Nachrüstung von zwei Aufzügen in der Stadtbahnhaltestelle Berninghausstraße gemäß HOAI      
N 3     Vergabebeschluss zur Fortschreibung des Masterplans klimafreundliche Mobilität zu einem "Green City Plan" für die Stadt Herne      
N 4     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 5     Anfragen der Ausschussmitglieder