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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 05.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht über die Schulwegsituation in Herne vom Kinder- und Jugendparlament
Enthält Anlagen
2018/0382  
Ö 2  
Antrag - Durchführung eines Verkehrsversuchs zur Öffnung der Fußgängerzone für den Radverkehr
Enthält Anlagen
2018/0346  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung wird empfohlen, folgenden Auftrag an die Verwaltung zu beschließen: "Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen eines einjährigen  Verkehrsversuches die Öffnung der Fußgängerzone auf der Hauptstraße für den Radverkehr zu testen und die Ergebnisse in der Bezirksvertretung Wanne und im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vorzustellen.“     

   
    05.06.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen eines einjährigen Verkehrsversuches die Öffnung der Fußgängerzone auf der Hauptstraße für den Radverkehr zu testen und die Ergebnisse in der Bezirksvertretung Wanne und im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung vorzustellen.     

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Klimaanalysekarte Herne
Enthält Anlagen
2018/0366  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 - Möbelhaus Mömax -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0357  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23, - Else-Drenseck-Seniorenzentrum -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13a BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
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2018/0353  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
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2018/0351  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 251 - Emsring / Lotsenweg - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
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2018/0347  
Ö 8  
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel Beschluss zur Aufstellung gem. §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
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2018/0364  
Ö 9  
"Soziale Stadt Wanne-Süd" Neubau der Fußgängerbrücke Hardenbergstraße und Anbindung an die angrenzenden Grünräume.
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2018/0363  
Ö 10  
Gestaltungssatzung für die Innenstadt Herne-Mitte - Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen und Stadtumbau Herne-Mitte - Gestaltungsleitlinien Herne-Mitte
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2018/0350  
Ö 11  
Erneuerung von 10 Fahrtreppen an drei Stadtbahnhaltestellen
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2018/0354  
Ö 12  
Erneuerung der Fahrbahn der Josef-Prenger-Straße
Enthält Anlagen
2018/0361  
Ö 13  
Fahrbahndeckenerneuerung - Sodingen hier: Friedhofstraße (Zuwegung von der Mont-Cenis-Str. zum Friedhof)
Enthält Anlagen
2018/0362  
Ö 14  
Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Eickeler Bruch zwischen Röhlinghauser Straße und Burgstraße
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2018/0365  
Ö 15  
Ausbau von Wegen auf dem Südfriedhof
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2018/0270  
Ö 16  
Ausbau von Wegen auf dem Holthauser Friedhof
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2018/0269  
Ö 17  
Anwohnerinnenbeteiligung bei Straßenbaumaßnahmen
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2018/0381  
Ö 18  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 19  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 19.1  
Quartierspark Holsterhausen
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2018/0345  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder