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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Green City Plan für die Stadt Herne
2018/0546  
Ö 2  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2019
Enthält Anlagen
2018/0553  
Ö 3  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2018/0548  
Ö 4  
Stadtumbau Herne-Mitte - Umgestaltung des Schulhofs Schillerschule und Öffnung als Spielfläche für das Quartier Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2018/0502  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofs der Grundschule Schillerschule und die Öffnung als Spielfläche für das Quartier Herne-Mitte für die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 10.07.2018 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg.

 

 

                         

   
    11.09.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofs der Grundschule Schillerschule und die Öffnung als Spielfläche für das Quartier Herne-Mitte für die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 10.07.2018 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

8

4

1

0

1

1

1

dagegen:

 0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

   
    12.09.2018 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofs der Grundschule Schillerschule und die Öffnung als Spielfläche für das Quartier Herne-Mitte für die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 10.07.2018 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg.

 

 

Herr Högemeier regt an, dass auch Fahrradständer bei der Umgestaltung des Schulhofs berücksichtigt werden.                          

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

Sonstige

dafür:

13

4

2

1

1

1

4

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

   
    13.09.2018 - Schulausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte folgenden Beschluss zu fassen.

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofs der Grundschule Schillerschule und die Öffnung als Spielfläche für das Quartier Herne-Mitte für die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 10.07.2018 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    04.10.2018 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt die Umgestaltung des Schulhofs der Grundschule Schillerschule und die Öffnung als Spielfläche für das Quartier Herne-Mitte für die Wohnbevölkerung auf der Grundlage der Planung des Fachbereichs Stadtgrün vom 10.07.2018 unter dem Vorbehalt der Mittelfreigabe im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

dafür:

12

5

4

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5  
Fahrbahndeckenerneuerung - Mitte hier: Flottmannstraße / Zillertalstraße zwischen Jahnstraße bis Stadtgrenze Bochum
Enthält Anlagen
2018/0367  
Ö 6  
Rathausstraße, Bau von 2 Haltestellen in der Nähe des Rheumazentrums
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2018/0535  
Ö 7  
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2018/0569  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21, - Bruchstraße -, Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0520  
Ö 9  
Sachstandsbericht zum Sanierungsmanagement im InnovationCity roll-out- Gebiet Herne Mitte
2018/0527  
Ö 10  
Machbarkeitsstudie "Ehemaliges Bergwerk General Blumenthal XI, Kraftwerk Shamrock und angrenzende Bereiche"
2018/0529  
Ö 11  
Vorkaufsrechtssatzung für verwahrloste Immobilien
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2018/0530  
Ö 12  
Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) NRW
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2018/0536  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Regionalplan Ruhr: Stellungnahme zum Entwurf
2018/0537  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Mülheim an derRuhr, Bochum und Essen
Enthält Anlagen
2018/0538  
Ö 15  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen und Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2018/0539  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 17     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 17.1  
Anfrage - Veräußerung eines Grundstückes an der Kanalstraße durch die S Immobilien GmbH der Sparkasse Essen
Enthält Anlagen
2018/0523  
Ö 17.2  
Anfrage - Ausgaben der Städte im Radverkehr
Enthält Anlagen
2018/0559  
Ö 17.3  
Anfrage - Verkehrssituation "Im Beismar / Im Wildholz"
Enthält Anlagen
2018/0560  
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe von Straßenbauarbeiten Stadtumbau Herne-Mitte - Umgestaltung des Europaplatzes      
N 2     Vergabe der Straßenbauarbeiten zur Erneuerung der Fahrbahn in der Dorstener Straße zwischen Mühlenstraße und Bielefelder Straße      
N 3     Erneuerung von 10 Fahrtreppen an drei Stadtbahnhaltestellen      
N 4     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 5     Anfragen der Ausschussmitglieder