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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Green City Plan für die Stadt Herne
2018/0546  
Ö 2  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2019
Enthält Anlagen
2018/0553  
Ö 3  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2018/0548  
Ö 4  
Stadtumbau Herne-Mitte - Umgestaltung des Schulhofs Schillerschule und Öffnung als Spielfläche für das Quartier Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2018/0502  
Ö 5  
Fahrbahndeckenerneuerung - Mitte hier: Flottmannstraße / Zillertalstraße zwischen Jahnstraße bis Stadtgrenze Bochum
Enthält Anlagen
2018/0367  
Ö 6  
Rathausstraße, Bau von 2 Haltestellen in der Nähe des Rheumazentrums
Enthält Anlagen
2018/0535  
Ö 7  
Quartierpark Klosterstraße; Neubau des Quartierparks Klosterstraße in Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2018/0569  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21, - Bruchstraße -, Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0520  
Ö 9  
Sachstandsbericht zum Sanierungsmanagement im InnovationCity roll-out- Gebiet Herne Mitte
2018/0527  
Ö 10  
Machbarkeitsstudie "Ehemaliges Bergwerk General Blumenthal XI, Kraftwerk Shamrock und angrenzende Bereiche"
2018/0529  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretung Eickel und des Ausschusses für Umweltschutz – mit der Durchführung eines Verfahrens zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie mit Nutzungs- und Strukturkonzept in drei Varianten sowie Grünflächenvernetzungskonzept für das ehemalige Bergwerk General Blumenthal XI, das Kraftwerk Shamrock und angrenzende Bereiche.                    

   
    11.09.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 10 - beschlossen
   

 

Beschluss:


 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretung Eickel und des Ausschusses für Umweltschutz – mit der Durchführung eines Verfahrens zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie mit Nutzungs- und Strukturkonzept in drei Varianten sowie Grünflächenvernetzungskonzept für das ehemalige Bergwerk General Blumenthal XI, das Kraftwerk Shamrock und angrenzende Bereiche.                    

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

8

4

1

0

1

1

1

dagegen:

 0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    19.09.2018 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretung Eickel mit der Durchführung eines Verfahrens zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie mit Nutzungs- und Strukturkonzept in drei Varianten sowie Grünflächenvernetzungskonzept für das ehemalige Bergwerk General Blumenthal XI, das Kraftwerk Shamrock und angrenzende Bereiche.                    

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

15

6

4

2

1

1

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    04.10.2018 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beauftragt die Verwaltung – vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretung Eickel und des Ausschusses für Umweltschutz – mit der Durchführung eines Verfahrens zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie mit Nutzungs- und Strukturkonzept in drei Varianten sowie Grünflächenvernetzungskonzept für das ehemalige Bergwerk General Blumenthal XI, das Kraftwerk Shamrock und angrenzende Bereiche.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

13

6

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Frau Wolter gezeigte Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 181002_Präsentation APS_BV (3916 KB) PDF-Dokument (1980 KB)    
Ö 11  
Vorkaufsrechtssatzung für verwahrloste Immobilien
Enthält Anlagen
2018/0530  
Ö 12  
Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) NRW
Enthält Anlagen
2018/0536  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Regionalplan Ruhr: Stellungnahme zum Entwurf
2018/0537  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Mülheim an derRuhr, Bochum und Essen
Enthält Anlagen
2018/0538  
Ö 15  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen und Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2018/0539  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 17     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 17.1  
Anfrage - Veräußerung eines Grundstückes an der Kanalstraße durch die S Immobilien GmbH der Sparkasse Essen
Enthält Anlagen
2018/0523  
Ö 17.2  
Anfrage - Ausgaben der Städte im Radverkehr
Enthält Anlagen
2018/0559  
Ö 17.3  
Anfrage - Verkehrssituation "Im Beismar / Im Wildholz"
Enthält Anlagen
2018/0560  
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe von Straßenbauarbeiten Stadtumbau Herne-Mitte - Umgestaltung des Europaplatzes      
N 2     Vergabe der Straßenbauarbeiten zur Erneuerung der Fahrbahn in der Dorstener Straße zwischen Mühlenstraße und Bielefelder Straße      
N 3     Erneuerung von 10 Fahrtreppen an drei Stadtbahnhaltestellen      
N 4     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 5     Anfragen der Ausschussmitglieder