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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Green City Plan für die Stadt Herne
2018/0546  
Ö 2  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2019
Enthält Anlagen
2018/0553  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes  2019 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten wie vorgeschlagen festzusetzen.

 

 

              

   
    11.09.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 2 - beschlossen
   

 

Beschluss:


 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes  2019 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten wie vorgeschlagen festzusetzen.

 

 

 

 

Der Vorsitzende, Herr Syberg, lässt über die Teilpläne folgender Produkte einzeln abstimmen:

 

 

 

 

Fach- bereich

 

Seiten

51

Räumliche Planung u. Entwicklung, Geoinformation

 

474-476

5101

 

 

 

 

 

 

 

 

Vermessung und Kataster

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

15

8

4

1

-

-

1

1

dagegen:

  1

-

-

-

-

1

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

 

FB 52

477-484

5103

 

 

 

 

 

 

 

 

Planungsrecht zur Bodennutzung

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

15

8

4

1

-

-

1

1

dagegen:

  1

-

-

-

-

1

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

 

FB 51

491-497

5104

 

 

 

 

 

 

 

 

Stadterneuerung

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

14

8

4

-

-

-

1

1

dagegen:

  2

-

-

1

-

1

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

 

FB 51

498-506

 

 

 

 

 

 

52

Bauen und Wohnen

 

507-509

5202

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Denkmalschutz und Denkmalpflege

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

15

8

4

1

-

-

1

1

dagegen:

  1

-

-

-

-

1

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

 

FB 51

515-521

 

 

 

 

Fach- bereich

 

Seiten

54

Verkehrsflächen, -anlagen, ÖPNV

 

533-536

5401

 

 

 

 

 

 

 

Öffentliche Verkehrsflächen

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

15

8

4

1

-

-

1

1

dagegen:

  1

-

-

-

-

1

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

 

FB 53

537-557

5402

 

 

 

 

 

 

 

Verkehrsanlagen

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

15

8

4

1

-

-

1

1

dagegen:

  1

-

-

-

-

1

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

 

FB 53

558-568

5403

 

 

 

 

 

 

 

Räumliche Verkehrsplanung, Verkehrslenkung und regelung

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

15

8

4

1

-

-

1

1

dagegen:

  1

-

-

-

-

1

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

 

FB 53

569-575

5404

 

 

 

 

 

 

 

ÖPNV

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

15

8

4

1

-

-

1

1

dagegen:

  1

-

-

-

-

1

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

 

FB 53

576-583

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Fach- bereich

Seiten

55

Natur- und Landschaftspflege

 

587-590

5501

 

 

 

 

 

 

 

 

Bereitstellung von Grün- und Freiflächen

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

14

8

4

-

-

-

1

1

dagegen:

  2

-

-

1

-

1

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

FB 55

591-600

5502

 

 

 

 

 

 

 

 

Bestattungswesen

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

15

8

4

1

-

-

1

1

dagegen:

  1

-

-

-

-

1

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

FB 55

601-610

 

 

(FB 51= Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, FB 52= Fachbereich Vermessung und Kataster, FB 53= Fachbereich Tiefbau und Verkehr, FB 55 = Fachbereich Stadtgrün)

 

 

Ö 3  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2018/0548  
Ö 4  
Stadtumbau Herne-Mitte - Umgestaltung des Schulhofs Schillerschule und Öffnung als Spielfläche für das Quartier Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2018/0502  
Ö 5  
Fahrbahndeckenerneuerung - Mitte hier: Flottmannstraße / Zillertalstraße zwischen Jahnstraße bis Stadtgrenze Bochum
Enthält Anlagen
2018/0367  
Ö 6  
Rathausstraße, Bau von 2 Haltestellen in der Nähe des Rheumazentrums
Enthält Anlagen
2018/0535  
Ö 7  
Quartierpark Klosterstraße; Neubau des Quartierparks Klosterstraße in Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2018/0569  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21, - Bruchstraße -, Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0520  
Ö 9  
Sachstandsbericht zum Sanierungsmanagement im InnovationCity roll-out- Gebiet Herne Mitte
2018/0527  
Ö 10  
Machbarkeitsstudie "Ehemaliges Bergwerk General Blumenthal XI, Kraftwerk Shamrock und angrenzende Bereiche"
2018/0529  
Ö 11  
Vorkaufsrechtssatzung für verwahrloste Immobilien
Enthält Anlagen
2018/0530  
Ö 12  
Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) NRW
Enthält Anlagen
2018/0536  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Regionalplan Ruhr: Stellungnahme zum Entwurf
2018/0537  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Mülheim an derRuhr, Bochum und Essen
Enthält Anlagen
2018/0538  
Ö 15  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen und Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2018/0539  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 17     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 17.1  
Anfrage - Veräußerung eines Grundstückes an der Kanalstraße durch die S Immobilien GmbH der Sparkasse Essen
Enthält Anlagen
2018/0523  
Ö 17.2  
Anfrage - Ausgaben der Städte im Radverkehr
Enthält Anlagen
2018/0559  
Ö 17.3  
Anfrage - Verkehrssituation "Im Beismar / Im Wildholz"
Enthält Anlagen
2018/0560  
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe von Straßenbauarbeiten Stadtumbau Herne-Mitte - Umgestaltung des Europaplatzes      
N 2     Vergabe der Straßenbauarbeiten zur Erneuerung der Fahrbahn in der Dorstener Straße zwischen Mühlenstraße und Bielefelder Straße      
N 3     Erneuerung von 10 Fahrtreppen an drei Stadtbahnhaltestellen      
N 4     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 5     Anfragen der Ausschussmitglieder