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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Green City Plan für die Stadt Herne
2018/0546  
Ö 2  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2019
Enthält Anlagen
2018/0553  
Ö 3  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2018/0548  
    11.09.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt den von Herrn Becker (Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr) vorgetragenen Bericht zur Kenntnis.

 

   
    13.09.2018 - Schulausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    18.09.2018 - Sportausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    26.09.2018 - Immobilienausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Der Immobilienausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    04.10.2018 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertretung Eickel nimmt den von Herrn Baumgart vorgetragenen Bericht zur Kenntnis.

 

Herr Wiesinger fragt, wann mit einem Ausbau der Hannoverstraße und der Burgstraße gerechnet werden kann.

 

Beide Maßnahmen werden noch in 2019 umgesetzt, wenn die Finanzierung aus dem KInvFG gesichert ist und die Kampfmittelfreigabe vorliegt. Die Beschlussvorlage für die Hannoverstrasse wird in die kommende Sitzung eingebracht, die Beschlussvorlage für die Burgstrasse in eine Sitzung im ersten Quartal 2019.

   
    04.10.2018 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    09.10.2018 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertretung Wanne nimmt den Bericht von Frau Fürtges zur Kenntnis.

   
    10.10.2018 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertretung Sodingen nimmt den Bericht von Herrn Schulz zur Kenntnis.

 

   
    11.10.2018 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
   

 

Der Haupt- und Personalauschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    30.10.2018 - Rat der Stadt
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Der Rat der Stadt nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

Ö 4  
Stadtumbau Herne-Mitte - Umgestaltung des Schulhofs Schillerschule und Öffnung als Spielfläche für das Quartier Herne-Mitte -
Enthält Anlagen
2018/0502  
Ö 5  
Fahrbahndeckenerneuerung - Mitte hier: Flottmannstraße / Zillertalstraße zwischen Jahnstraße bis Stadtgrenze Bochum
Enthält Anlagen
2018/0367  
Ö 6  
Rathausstraße, Bau von 2 Haltestellen in der Nähe des Rheumazentrums
Enthält Anlagen
2018/0535  
Ö 7  
Quartierpark Klosterstraße; Neubau des Quartierparks Klosterstraße in Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2018/0569  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21, - Bruchstraße -, Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2018/0520  
Ö 9  
Sachstandsbericht zum Sanierungsmanagement im InnovationCity roll-out- Gebiet Herne Mitte
2018/0527  
Ö 10  
Machbarkeitsstudie "Ehemaliges Bergwerk General Blumenthal XI, Kraftwerk Shamrock und angrenzende Bereiche"
2018/0529  
Ö 11  
Vorkaufsrechtssatzung für verwahrloste Immobilien
Enthält Anlagen
2018/0530  
Ö 12  
Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) NRW
Enthält Anlagen
2018/0536  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Regionalplan Ruhr: Stellungnahme zum Entwurf
2018/0537  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für drei Änderungsverfahren in Mülheim an derRuhr, Bochum und Essen
Enthält Anlagen
2018/0538  
Ö 15  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen und Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2018/0539  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 17     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 17.1  
Anfrage - Veräußerung eines Grundstückes an der Kanalstraße durch die S Immobilien GmbH der Sparkasse Essen
Enthält Anlagen
2018/0523  
Ö 17.2  
Anfrage - Ausgaben der Städte im Radverkehr
Enthält Anlagen
2018/0559  
Ö 17.3  
Anfrage - Verkehrssituation "Im Beismar / Im Wildholz"
Enthält Anlagen
2018/0560  
N 1     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe von Straßenbauarbeiten Stadtumbau Herne-Mitte - Umgestaltung des Europaplatzes      
N 2     Vergabe der Straßenbauarbeiten zur Erneuerung der Fahrbahn in der Dorstener Straße zwischen Mühlenstraße und Bielefelder Straße      
N 3     Erneuerung von 10 Fahrtreppen an drei Stadtbahnhaltestellen      
N 4     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 5     Anfragen der Ausschussmitglieder