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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Kommunales Präventionsleitbild "Präventiv handeln - Zukunft gestalten" | 2018/0513 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Erlass einer Satzung über die Ablösung von Stellplätzen in der Stadt Herne | 2018/0637 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | IGA Metropole Ruhr 2027 - Beteiligung der Stadt Herne - | 2018/0695 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Antrag: Prüfauftrag - Errichtung eines Standplatzes für Wohnmobile und Wohnwagen | 2018/0707 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Maßnahmenbeschluss zur "Psychologischen Motivationsanalyse" für den Radverkehr | 2018/0728 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Regionales Radwegenetz für die Metropole Ruhr | 2018/0714 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Gestaltungssatzungen - Mühlhauser Straße, Hauerstraße und Hügelstraße - / - Courrieresstraße - Aufhebungs- und Satzungsbeschluss | 2018/0642 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 247 - Courrieresstraße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2018/0677 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Neubau einer Erschließungsanlage an der Courrierstraße | 2018/0732 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12, - ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2018/0729 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - Stadtbezirk Sodingen Erneuter Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 2018/0718 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Antrag: Berichte über Anträge auf Baugenehmigung | 2018/0675 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER: Dienstleistungspark Schloss Strünkede) | 2018/0720 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß den Vorgaben des Raumordnungsgesetzes (ROG) und des Landesplanungsgesetzes (LPlG NW), jeweils in der geltenden Fassung sowie des Baugesetzbuches (BauGB) in der bis zum 12. Mai 2017 gültigen Fassung (Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) geändert durch Gesetz vom 20.10.2015 (BGBl. I S. 1722)) i. V .m. der Gemeindeordnung NRW (GO NW) die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP): 23 HER (Dienstleistungspark Schloss Strünkede) nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.
Die Änderung besteht aus Plan, Textteil und beigefügter Begründung einschließlich Umweltbericht.
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13.11.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß den Vorgaben des Raumordnungsgesetzes (ROG) und des Landesplanungsgesetzes (LPlG NW), jeweils in der geltenden Fassung sowie des Baugesetzbuches (BauGB) in der bis zum 12. Mai 2017 gültigen Fassung (Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) geändert durch Gesetz vom 20.10.2015 (BGBl. I S. 1722)) i. V .m. der Gemeindeordnung NRW (GO NW) die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP): 23 HER (Dienstleistungspark Schloss Strünkede) nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.
Die Änderung besteht aus Plan, Textteil und beigefügter Begründung einschließlich Umweltbericht.
Abstimmungsergebnis:
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22.11.2018 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß den Vorgaben des Raumordnungsgesetzes (ROG) und des Landesplanungsgesetzes (LPlG NW), jeweils in der geltenden Fassung sowie des Baugesetzbuches (BauGB) in der bis zum 12. Mai 2017 gültigen Fassung (Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) geändert durch Gesetz vom 20.10.2015 (BGBl. I S. 1722)) i. V .m. der Gemeindeordnung NRW (GO NW) die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP): 23 HER (Dienstleistungspark Schloss Strünkede) nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.
Die Änderung besteht aus Plan, Textteil und beigefügter Begründung einschließlich Umweltbericht. Abstimmungsergebnis:
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04.12.2018 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß den Vorgaben des Raumordnungsgesetzes (ROG) und des Landesplanungsgesetzes (LPlG NW), jeweils in der geltenden Fassung sowie des Baugesetzbuches (BauGB) in der bis zum 12. Mai 2017 gültigen Fassung (Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) geändert durch Gesetz vom 20.10.2015 (BGBl. I S. 1722)) i. V .m. der Gemeindeordnung NRW (GO NW) die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP): 23 HER (Dienstleistungspark Schloss Strünkede) nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.
Die Änderung besteht aus Plan, Textteil und beigefügter Begründung einschließlich Umweltbericht.
Abstimmungsergebnis:
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11.12.2018 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß den Vorgaben des Raumordnungsgesetzes (ROG) und des Landesplanungsgesetzes (LPlG NW), jeweils in der geltenden Fassung sowie des Baugesetzbuches (BauGB) in der bis zum 12. Mai 2017 gültigen Fassung (Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) geändert durch Gesetz vom 20.10.2015 (BGBl. I S. 1722)) i. V .m. der Gemeindeordnung NRW (GO NW) die Änderung des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP): 23 HER (Dienstleistungspark Schloss Strünkede) nach vorangegangener Prüfung und Entscheidung über die im Verfahren abgegebenen und in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen.
Die Änderung besteht aus Plan, Textteil und beigefügter Begründung einschließlich Umweltbericht. Abstimmungsergebnis:
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Ö 14 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen | 2018/0721 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Auslobung und Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs (Reichsstraße) Stadtbezirk Herne-Eickel | 2018/0699 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Auslobung und Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs (Schaeferstraße) Stadtbezirk Herne-Mitte | 2018/0700 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Straßenerneuerung Bismarckstraße (zwischen Westring und Bahnhofstraße) | 2018/0617 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Einziehung des Sackgassenendes der Stichstraße Mulvanystraße | 2018/0682 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Straßenerneuerung Hannoverstraße (zwischen Am Bollwerk und Stadtgrenze Bochum) | 2018/0731 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Errichtung einer Kolumbarienanlage in der Kapelle des Ostfriedhofes | 2018/0716 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Holsterhauser Friedhof an der Horststraße | 2018/0687 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23.1 | Anfrage - Sachstand Else-Drenseck-Seniorenzentrum | 2018/0751 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23.2 | Anfrage: ÖPNV-Kundenbarometer | 2018/0759 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23.3 | Anfrage: Gründe für die Abokunden-Verluste bei der HCR | 2018/0758 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Vergabe eines Auftrages für die Errichtung einer Kolumbarienanlage auf dem Südfriedhof an der Wiescherstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||