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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 25.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der Firma SUEZ RR IWS Remediation GmbH auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der thermischen Bodenreinigungsanlage in Herne, Südstraße 41 hier: Berichterstattung über den Stand des Genehmigungsverfahrens durch Vertreter der Bezirksregierung Arnsberg    
Ö 2  
Suez-Erweiterung als ständiger Tagesordnungspunkt
Enthält Anlagen
2018/0219  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Stand der Maßnahmen der Emschergenossenschaft im Rahmen des Emscherumbaus (Landwehrbachsystem) - mündlicher Bericht -    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Starkregengefahrenkarte Herne
Enthält Anlagen
2018/0261  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wasserversorgungskonzept der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0248  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2021
Enthält Anlagen
2018/0249  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0259  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 04.04.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 04.04.2018 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

                      

   
    19.04.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 3 - beschlossen
   

 

Beschluss:


 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 04.04.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 04.04.2018 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

9

5

1

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    25.04.2018 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 04.04.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 04.04.2018 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    02.05.2018 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

  1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 04.04.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

  1. beschließt, den Entwurf vom 04.04.2018 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

parteilos

dafür:

11

5

3

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

   
    15.05.2018 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 04.04.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) für das Plangebiet des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 17 – Widumer Höfe – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

 

2. beschließt, den Entwurf vom 04.04.2018 einschließlich Begründung sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

10

3

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 19 - Pflegeeinrichtung Germanenstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13a BauGB,Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0258  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13a BauGB, Beschlusszur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB    
Ö 10  
Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Jagd)
2018/0240  
Ö 11  
Vierte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007
Enthält Anlagen
2018/0250  
Ö 12  
Bericht und Diskussion über die Informationspolitik bei BImSch-Verfahren
Enthält Anlagen
2018/0218  
Ö 13  
Informationsbroschüre Störfallbetriebe Herne
Enthält Anlagen
2018/0275  
Ö 14  
Bericht und Diskussion über den aktuellen Sachstand bezüglich des geplanten Quartiersparks in Holsterhausen
Enthält Anlagen
2018/0272  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bericht und Diskussion über konkrete Weiterentwicklung des beschlossenen Grünflächenentwicklungsplans (GEP)
Enthält Anlagen
2018/0273  
Ö 16  
Bericht und Diskussion über den aktuellen Sachstand des "Straßenbaumkonzepts" und der Konkretisierung der "Prioritätenliste"
Enthält Anlagen
2018/0274  
Ö 17     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 18  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 18.1  
Blühstreifen (Beschluss vom 26.03.2014)
Enthält Anlagen
2018/0217  
Ö 18.2  
Förderprogramm E-Mobilität
Enthält Anlagen
2018/0276  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Landwehrbachsystem AK+RWB (2915 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Überleitung Ostbach für Ausschusssitzungen Herne (3236 KB)