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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 25.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der Firma SUEZ RR IWS Remediation GmbH auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der thermischen Bodenreinigungsanlage in Herne, Südstraße 41 hier: Berichterstattung über den Stand des Genehmigungsverfahrens durch Vertreter der Bezirksregierung Arnsberg    
Ö 2  
Suez-Erweiterung als ständiger Tagesordnungspunkt
Enthält Anlagen
2018/0219  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Stand der Maßnahmen der Emschergenossenschaft im Rahmen des Emscherumbaus (Landwehrbachsystem) - mündlicher Bericht -    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Starkregengefahrenkarte Herne
Enthält Anlagen
2018/0261  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wasserversorgungskonzept der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0248  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2021
Enthält Anlagen
2018/0249  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe - Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0259  
Ö 8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 19 - Pflegeeinrichtung Germanenstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13a BauGB,Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0258  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13a BauGB, Beschlusszur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB    
    19.04.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.03.2018 auf Einleitung des Bebauungs-
planverfahrens statt zu geben,

b) die Aufstellung des VBP Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße -, gemäß § 2 Abs. 1
BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a
BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,
 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1                             BauGB zu ermächtigen.

 

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

7

5

1

-

1

1

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 18-04-19-Präsentation-Waldow_2018-0260 (3213 KB)      
   
    25.04.2018 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 9 - beschlossen
   

 

Beschluss:


Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

           a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.03.2018 auf Einleitung des Bebauungs-
           planverfahrens statt zu geben,

           b) die Aufstellung des VBP Nr. 20 - Pflegeheim Forellstraße -, gemäß § 2 Abs. 1
           BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a
           BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt
           werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,
 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

8

5

2

-

1

1

-

dagegen:

2

 

 

 

1

 

 

1

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 18-04-19-Präsentation-Waldow_2018-0260 (3213 KB)      
Ö 10  
Ersatzwahl für den Naturschutzbeirat (Jagd)
2018/0240  
Ö 11  
Vierte Umsetzungsvereinbarung zum Abwasserbeseitigungsvertrag vom 24.10.2007
Enthält Anlagen
2018/0250  
Ö 12  
Bericht und Diskussion über die Informationspolitik bei BImSch-Verfahren
Enthält Anlagen
2018/0218  
Ö 13  
Informationsbroschüre Störfallbetriebe Herne
Enthält Anlagen
2018/0275  
Ö 14  
Bericht und Diskussion über den aktuellen Sachstand bezüglich des geplanten Quartiersparks in Holsterhausen
Enthält Anlagen
2018/0272  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bericht und Diskussion über konkrete Weiterentwicklung des beschlossenen Grünflächenentwicklungsplans (GEP)
Enthält Anlagen
2018/0273  
Ö 16  
Bericht und Diskussion über den aktuellen Sachstand des "Straßenbaumkonzepts" und der Konkretisierung der "Prioritätenliste"
Enthält Anlagen
2018/0274  
Ö 17     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 18  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 18.1  
Blühstreifen (Beschluss vom 26.03.2014)
Enthält Anlagen
2018/0217  
Ö 18.2  
Förderprogramm E-Mobilität
Enthält Anlagen
2018/0276  
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Landwehrbachsystem AK+RWB (2915 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Überleitung Ostbach für Ausschusssitzungen Herne (3236 KB)