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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Di, 12.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitglieder des Herner Kinder- und Jugendparlamentes berichten über ihre Baumpflanzaktion - plant for the planet - vom 12. April 2018.
2018/0394  
Ö 2  
Bericht und Disskussion zum Sachstand beim Antrag der Firma SUEZ RR IWS Remediation GmbH auf Erteilung einer Genehmigung zur wesentlichen Änderung der thermischen Bodenreinigungsanlage in Herne, Südstraße 41    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Klimaanalysekarte Herne
Enthält Anlagen
2018/0366  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 - Möbelhaus Mömax -, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0357  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23, - Else-Drenseck-Seniorenzentrum -, Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §§ 12 und 13a BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0353  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI Discountmarkt Dorstener Straße -, Stadtbezirk Eickel Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (VBP) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 12 BauGB, Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0351  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 251 - Emsring / Lotsenweg - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0347  
Ö 8  
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel Beschluss zur Aufstellung gem. §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2018/0364  
Ö 9  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 10  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 10.1  
Wasserstofftankstelle
Enthält Anlagen
2018/0389  
    12.06.2018 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 10.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Die Anfrage der FDP-Ratsgruppe beantwortet Herr Wirbals vom Fachbereich 51 / Umwelt und Stadtplanung folgendermaßen:

 

 

Frage 1:   Hat sich die Stadtverwaltung bereits mit dem Thema auseinandergesetzt?

 

Antwort 1:  Ja, die Stadtverwaltung hat sich bereits mit dem Thema befasst. Hierzu hat der Rat der Stadt Herne in seiner Sitzung vom 28.03.2017 nach Vorberatung im Ausschuss für Umweltschutz den Beitritt der Stadt zum h2-netzwerk-ruhr beschlossen. Die Stadt Herne ist seitdem Mitglied in diesem Netzwerk.

 

 

Frage 2: Sieht die Verwaltung Potential, dass eine solche Tankstelle in Herne von den Bürgerinnen und/oder Pendlern – ggf. auch erst mittelfristig – angenommen wird?

 

Antwort 2:  Aufgrund einer marginalen Anzahl derzeit zugelassener Wasserstofffahrzeuge im Stadtgebiet lässt sich eine mögliche Akzeptanz sicherlich erst langfristig einstellen. Aufgrund der aktuellen Dieselproblematik und eines erhöhten Umweltbewusstseins in der Bevölkerung kann ein zunehmendes Potential durchaus angenommen werden.

 

 

Frage 3:  Gibt es im Stadtgebiet nach Einschätzung der Verwaltung eine geeignete Lage für die Errichtung eine Wasserstofftankstelle?

 

Antwort 3:  Die Verwaltung prüft Standorte zur Errichtung einer Wasserstofftankstelle. Ein abschließendes Ergebnis liegt noch nicht vor.

 

 

Frage 4:  Kann die Verwaltung es sich vorstellen, Gespräche mit Tankstellenbetreibern, der eine solche Tankstelle errichten würde, aufzunehmen?

 

Antwort 4:  Im Rahmen der Prüfung zur Errichtung einer Wasserstofftankstelle und im Austausch innerhalb des h2-netzwerk-ruhr steht man bereits in Kontakt mit möglichen Tankstellenbetreibern. Gesprächen mit Tankstellenbetreibern steht man in der Verwaltung offen gegenüber.

 

 

N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder