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Tagesordnung - des Immobilienausschusses  

Bezeichnung: des Immobilienausschusses
Gremium: Immobilienausschuss
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2019
Enthält Anlagen
2018/0606  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Immobilienausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnis- und Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2019  zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten wie vorgeschlagen festzusetzen.

              

   
    26.09.2018 - Immobilienausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Immobilienausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnis- und Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2019  zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten wie vorgeschlagen festzusetzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

 

 

dafür:

19

9

5

2

0

1

1

1

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Enthaltung:

1

0

0

0

1

0

0

0

 

 

 

Ö 2  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2018/0548  
Ö 3  
Vorkaufsrechtssatzung für verwahrloste Immobilien
Enthält Anlagen
2018/0530  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 5  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 6     Verkauf einer städtischen Teilfläche am Lackmanns Hof im Rahmen des Vorhabens „Dienstleistungspark Schloss Strünkede“ für das Bauprojekt „Student Park Herne“      
N 7     Abschluss eines Mietvertrages über die Vermietung von Räumen im Erdgeschoss der Akademie Mont-Cenis des Gebäudeteils B (Bürotrakt)      
N 8     Abschluss des 2. Nachtragsvertrages zum Pachtvertrag über die Gastronomie "Palastkantine" im städt. Saalbau      
N 9     Bericht über die Bereitstellung eines Feuerwehrhauses      
N 10     Fördermaßnahme "KInvFG II": Vergabe der Planungsleistungen für die Fassadensanierung am Gymnasium Eickel, Gabelsbergerstraße 22, Stadtbezirk Eickel      
N 11     Fördermaßnahme Investpakt "Soziale Integration im Quartier": Vergabe der Planungsleistungen (Tragwerksplanung/ Statik) für den Umbau der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring zu einem "Städtischen Jugendhilfezentrum Hölkeskampring", StadtbezirkHerne - Mitte      
N 12     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 13     Anfragen der Ausschussmitglieder