Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 26.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage des Einwohners Jäkel betreffend RVR und ZDE
Enthält Anlagen
2019/0171  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Ruhr
Enthält Anlagen
2019/0007  
Ö 3  
Antrag: Resolution Schulsozialarbeit langfristig und bedarfsgerecht sichern
Enthält Anlagen
2019/0024  
Ö 4  
Bericht zur Vorlage 2018/0542: Prüfauftrag "Live-Streaming von Ratssitzungen"
2019/0153  
Ö 5  
Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen des Rates der Stadt
2019/0028  
Ö 6  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Schulausschuss hier: Umbesetzung für die Schulformen Gymnasien, Realschulen, Gesamtschulen und die evangelische Kirche
2019/0113  
Ö 7  
Mitarbeiterportal "herman"- Kündigung der öffentlich rechtlichen Vereinbarung über die Einführung, den Betrieb und die Weiter- entwicklung der Portallösung "Mitarbeiterportal der Stadt Herne auf Basis der doMap"
Enthält Anlagen
2019/0022  
Ö 8  
Belastungen des städtischen Haushalts durch Konnexitätsverstöße des Bundes und Landes
Enthält Anlagen
2019/0085  
Ö 9  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2017 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat
Enthält Anlagen
2019/0100  
Ö 10  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2018; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2019/0179  
Ö 11  
Organbesetzungen in städtischen Beteiligungsgesellschaften
2019/0150  
Ö 12  
EKOCity Abfallwirtschaftsverband - Organbesetzung: Verbandsversammlung
2019/0173  
Ö 13  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
2019/0033  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH - Düsseldorfer Straße/Kassenberg)
Enthält Anlagen
2018/0851  
Ö 15  
Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
Enthält Anlagen
2018/0727  
Ö 16  
Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW (Überarbeitung aufgrund des Abschlusses des NVP Bochum)
Enthält Anlagen
2018/0733  
Ö 17  
Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Rates, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2019/0174  
Ö 18  
Antrag: Jobticket für die Verwaltung
Enthält Anlagen
2019/0138  
Ö 19  
Vorschlag: Bargeldloses Parken
Enthält Anlagen
2019/0140  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 21  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 21.1  
Enthält Anlagen
Anfrage: Fairer Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
Enthält Anlagen
2019/0178  
N 1     Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG) Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     GELSENWASSER AG hier: Erwerb einer Beteiligung an der Kueppers Solutions GmbH      
N 4     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zur Ausübung des Vorkaufsrechts - Ankauf einer Sport- und Veranstaltungshalle mit Hotelnutzung - Sodinger Straße 561a      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten