Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Wiederwahl des Beigeordneten für das Dezernat V - Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Fachbereich Vermessung und Kataster, Fachbereich Tiefbau und Verkehr, Fachbereich Stadtgrün
2019/0185  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: SPD-Fraktion
2019/0288  
Ö 3  
Änderung der Zusammensetzung des Sportausschusses sowie Umbesetzung des Ausschusses
2019/0289  
Ö 4  
Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0167  
Ö 5  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2019/0267  
Ö 6  
Positionspapier zur KiBiz-Reform
Enthält Anlagen
2019/0236  
Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Bochum (25 BO: Quartier Feldmark)
Enthält Anlagen
2019/0144  
Ö 8  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 36 MH - Uhlenhorstweg / Fasanenweg in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
2019/0145  
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 - Widumer Höfe -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0162  
Ö 10  
Erlass der 9. Rechtsverordnung zur Änderung der Taxen- und Taxentarifordnung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0149  
Ö 11  
Antrag: Arbeitskreise u. a. der bürgerschaftlichen Gremien der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0282  
Ö 12  
Antrag: Appell der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen
Enthält Anlagen
2019/0283  
Ö 13  
Vorschlag: Bericht und Diskussion Stadtentwicklungskonzept
Enthält Anlagen
2019/0280  
Ö 14  
Antrag: Städtische Räume dürfen kein Ort für Hetze sein
Enthält Anlagen
2019/0273  
Ö 15  
Antrag: Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie durch Live-Übertragung von Ratssitzungen
Enthält Anlagen
2019/0281  
Ö 16  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 17  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) - Stadtwerke Herne AG (stwh): Veräußerung von RWE-Aktien      
N 2     Erwerb eines Grundstücks für die Realisierung der Hauptfeuer- und Rettungswache 1 Herne      
N 3     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zum Abschluss eines befristeten Mietvertrages mit einem Ankaufsrecht und eines Rechtes zur Bestellung eines Erbbaurechtes Am Großmarkt sowie eines Ankaufsrechtes Am Trimbuschhof      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten