Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 09.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage der Einwohnerin Meußling betreffend "Stadtwald Herne-Wanne"
Enthält Anlagen
2019/0581  
Ö 2  
Beitritt zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" des Landes Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
2019/0435  
Ö 3  
GELSENWASSER AG hier: Fortführung der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH
Enthält Anlagen
2019/0522  
Ö 4  
Stadtentwässerung Herne AöR: Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates
2019/0523  
Ö 5  
Anstalt öffentlichen Rechts entsorgung herne: Verwaltungsrat
2019/0526  
Ö 6  
Stadtwerke Herne AG (StwH):, Bestellung von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt für den Aufsichtsrat
2019/0528  
Ö 7  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (EWMR): Aufsichtsrat
2019/0571  
Ö 8  
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH Umwandlung in eine GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
2019/0573  
Ö 9  
a) Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen b) Konkretisierung weiterer Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die Herner Schulmodernisierungs- gesellschaft mbH (HSM)
Enthält Anlagen
2019/0453  
Ö 10  
Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen und Konkretisierung der Maßnahmen zur Erweiterung der Grundschule Michaelschule
Enthält Anlagen
2019/0466  
Ö 11  
Änderung der Entgeltordnung der Volkshochschule ab 01.09.2019 - Neufestsetzung der Entgelte
Enthält Anlagen
2019/0464  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Gebührenbedarfsberechnung Herner Wochenmärkte 2020
Enthält Anlagen
2019/0532  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Entgeltbedarfsberechnung zur Cranger Kirmes 2020
Enthält Anlagen
2019/0533  
Ö 14  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen im Stadtbezirk Herne-Mitte im Jahr 2019
Enthält Anlagen
2019/0446  
Ö 15  
Integriertes Klimaschutzkonzept - Maßnahmen Klimaschutz / Gesundheitsförderung / Umweltgerechtigkeit
Enthält Anlagen
2019/0429  
Ö 16  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12 - ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0433  
Ö 17  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen
Enthält Anlagen
2019/0440  
Ö 18  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbe-schluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2019/0441  
Ö 19  
Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität)
Enthält Anlagen
2019/0452  
Ö 20  
Konzept zur Stärkung der Freiwilligen Feuerwehr
2019/0403  
Ö 21  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung und Bereitstellung redundanter Leitstellen
Enthält Anlagen
2019/0500  
Ö 22  
Antrag: Fridays for future
Enthält Anlagen
2019/0582  
Ö 23  
Antrag: Einrichtung einer stationären Jugendverkehrsschule
Enthält Anlagen
2019/0580  
Ö 24  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 25  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 25.1  
Anfrage: Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen
Enthält Anlagen
2019/0579  
N 1     Herner Bädergesellschaft mbH (HBG); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     chip GmbH Cooperationsgesellschaft für Hochschulen und Industrielle Praxis (chip); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 3     Umwandlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH in eine GmbH & Co. KG/ Erwerb einer Vorratsgesellschaft Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück der Grundschule Forellstraße      
N 5     Veräußerung eines Objektes an der Straße Am Trimbuschhof      
N 6     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 7     Anfragen der Stadtverordneten