Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Fragestunde für Einwohner    
Ö 1.1  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Einwohnerfrage betreffend "Vereinbarkeit von Feuerwerksevents in Herne mit dem Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschutz für die Bevölkerung
Enthält Anlagen
2019/0597  
    GREMIUM: Rat der Stadt    DATUM: Di, 03.09.2019    TOP: Ö 1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Frage:

 

In wie weit lassen sich diese mindestens sieben geplanten oder schon stattgefundenen Feuerwerkevents in Herne mit dem Klima-Umwelt- und Gesundheitsschutz für die Bevölkerung vereinbaren?

 

Herr Stadtrat Friedrichs antwortet.

 

In Folge von Feuerwerken kann es zu einer Reihe von Umweltbelastungen kommen. An erster Stelle steht dabei die Belastung der Luft mit Feinstaub. Hinzu kommen die Abfallmengen, die Lärmbelästigungen für Menschen und insbesondere auch für Haus- und Wildtiere, sowie die Verletzungen durch nicht sachgerechte Handhabung von Feuerwerkskörpern. Letztendlich kommt es auch zur Entstehung von CO2.

 

Hauptverursacher für die Belastungen sind im Wesentlichen die Feuerwerke zu Silvester. In der Neujahrsnacht werden z. T. extrem hohe Feinstaubkonzentrationen gemessen, die dann in Abhängigkeit von den herrschenden Witterungsbedingungen mehr oder weniger schnell wieder zurückgehen.

 

Ein öffentliches Feuerwerk oder eine professionelle Pyro-Show belasten die Umwelt weniger, da hier meist andere Feuerwerksbatterien zum Einsatz kommen. Zudem sind sie sicherer und am Ende liegen weniger Dreck und Verpackungsmüll von abgefeuerten Knallkörpern in der Landschaft herum. Insofern hätte die Einschränkung der Silvester Böllerei einen weitaus größeren Nutzen für den Umwelt- und Gesundheitsschutz.

 

Die Deutsche Umwelthilfe hat aktuell bei 31 Städten formelle Anträge zum Verbot bzw. zur Beschränkung der Silvester-Böllerei als wichtige Einzelmaßnahme für die Luftreinhaltung gestellt. Sie befürwortet aber ausdrücklich die Durchführung professionell und zentral organisierter, vor allem die Luftqualität nicht beeinträchtigende Silvester Feuerwerke außerhalb der belasteten Innenstadtbereiche.

 

Die tatsächliche Klimarelevanz von Feuerwerken ist aus Sicht der Verwaltung vor dem Hintergrund der CO2-Gesamtemissionen von öffentlichen Veranstaltungen zu relativieren. Für eine Großveranstaltung in Zürich wurde aktuell eine CO2-Bilanz erstellt (Veranstaltung „Züri Fäscht“, Berechnung des carbon footprint durch myclimate). Die beiden jeweils halbstündigen Feuerwerke verursachen demnach 0,2 % der gesamten CO2 Emission des Volksfestes.

 

Ö 1.2  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage eines Einwohners betreffend "Bumenthal-Gelände"
Enthält Anlagen
2019/0639  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2020 und des Entwurfes des Haushaltssanierungsplanes 2020 in den Rat der Stadt - mündlicher Vortrag -    
Ö 3  
Beitritt zum FIWARE Foundation e.V.
Enthält Anlagen
2019/0624  
Ö 4  
Genehmigung einer Dienstreise nach Luzhou (China)
2019/0622  
Ö 5  
rku.it GmbH (rku.it): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2019/0611  
Ö 6  
TMR - Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH (TMR): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2019/0612  
Ö 7  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG) Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
Enthält Anlagen
2019/0633  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Enthält Anlagen
2019/0626  
Ö 9  
Antrag: Weiterentwicklung der Wertschätzungs- und Anerkennungskultur im Ehrenamt
Enthält Anlagen
2019/0619  
Ö 10  
Antrag: Prüfung über die Tauglichkeit von Chatbots
Enthält Anlagen
2019/0649  
Ö 11  
Antrag: Auftrittsverbot für exotische Tiere
Enthält Anlagen
2019/0640  
Ö 12  
Antrag: Tempo 30-Zone auf der Rathausstraße
Enthält Anlagen
2019/0641  
Ö 13  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 14  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Sozialgericht Gelsenkirchen      
N 2     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen      
N 3     Bundesförderprogramm Breitbandausbau hier: Vergabeentscheidung Fördermaßnahme Breitbandausbau      
N 4     Einbringung eines städtischen Baugrundstücks für das Ausschreibungsverfahren "Neuanmietung PI 2/ Polizeiwache Herne"      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten