Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Fragestunde für Einwohner    
Ö 1.1  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Einwohnerfrage betreffend "Vereinbarkeit von Feuerwerksevents in Herne mit dem Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschutz für die Bevölkerung
Enthält Anlagen
2019/0597  
Ö 1.2  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage eines Einwohners betreffend "Bumenthal-Gelände"
Enthält Anlagen
2019/0639  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2020 und des Entwurfes des Haushaltssanierungsplanes 2020 in den Rat der Stadt - mündlicher Vortrag -    
Ö 3  
Beitritt zum FIWARE Foundation e.V.
Enthält Anlagen
2019/0624  
Ö 4  
Genehmigung einer Dienstreise nach Luzhou (China)
2019/0622  
Ö 5  
rku.it GmbH (rku.it): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2019/0611  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrags der rku.it GmbH zu.

 

Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird.

              

   
    29.08.2019 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:


 

Der Rat der Stadt stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrags der rku.it GmbH zu.

 

Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

9

5

2

1

1

 

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

   
    03.09.2019 - Rat der Stadt
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrags der rku.it GmbH zu.

 

Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

56

26

14

5

4

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 6  
TMR - Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH (TMR): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2019/0612  
Ö 7  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG) Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
Enthält Anlagen
2019/0633  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Enthält Anlagen
2019/0626  
Ö 9  
Antrag: Weiterentwicklung der Wertschätzungs- und Anerkennungskultur im Ehrenamt
Enthält Anlagen
2019/0619  
Ö 10  
Antrag: Prüfung über die Tauglichkeit von Chatbots
Enthält Anlagen
2019/0649  
Ö 11  
Antrag: Auftrittsverbot für exotische Tiere
Enthält Anlagen
2019/0640  
Ö 12  
Antrag: Tempo 30-Zone auf der Rathausstraße
Enthält Anlagen
2019/0641  
Ö 13  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 14  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Sozialgericht Gelsenkirchen      
N 2     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen      
N 3     Bundesförderprogramm Breitbandausbau hier: Vergabeentscheidung Fördermaßnahme Breitbandausbau      
N 4     Einbringung eines städtischen Baugrundstücks für das Ausschreibungsverfahren "Neuanmietung PI 2/ Polizeiwache Herne"      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten