Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 03.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Fragestunde für Einwohner    
Ö 1.1  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Einwohnerfrage betreffend "Vereinbarkeit von Feuerwerksevents in Herne mit dem Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschutz für die Bevölkerung
Enthält Anlagen
2019/0597  
Ö 1.2  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage eines Einwohners betreffend "Bumenthal-Gelände"
Enthält Anlagen
2019/0639  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einbringung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2020 und des Entwurfes des Haushaltssanierungsplanes 2020 in den Rat der Stadt - mündlicher Vortrag -    
Ö 3  
Beitritt zum FIWARE Foundation e.V.
Enthält Anlagen
2019/0624  
Ö 4  
Genehmigung einer Dienstreise nach Luzhou (China)
2019/0622  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt genehmigt die Dienstreisen von

 

- Herrn Stadtverordneten Udo Sobieski als Vertreter der SPD-Ratsfraktion

- Frau Stadtverordnete Bettina Szelag als Vertreterin der CDU-Ratsfraktion

- Herrn Stadtverordneten Thomas Reinke als Vertreter der Grüne-Ratsfraktion

 

nach Luzhou (China) in der Zeit vom 17. bis 22. September 2019.                          

   
    03.09.2019 - Rat der Stadt
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt genehmigt die Dienstreisen von

- Herrn Stadtverordneten Udo Sobieski als Vertreter der SPD-Ratsfraktion

- Frau Stadtverordnete Bettina Szelag als Vertreterin der CDU-Ratsfraktion

- Herrn Stadtverordneten Thomas Reinke als Vertreter der Grüne-Ratsfraktion

 

nach Luzhou (China) in der Zeit vom 17. bis 22. September 2019.                          

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

55

26

14

5

4

3

-

1

1

1

dagegen:

1

 

 

 

 

 

1

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 5  
rku.it GmbH (rku.it): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2019/0611  
Ö 6  
TMR - Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH (TMR): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2019/0612  
Ö 7  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG) Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
Enthält Anlagen
2019/0633  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Enthält Anlagen
2019/0626  
Ö 9  
Antrag: Weiterentwicklung der Wertschätzungs- und Anerkennungskultur im Ehrenamt
Enthält Anlagen
2019/0619  
Ö 10  
Antrag: Prüfung über die Tauglichkeit von Chatbots
Enthält Anlagen
2019/0649  
Ö 11  
Antrag: Auftrittsverbot für exotische Tiere
Enthält Anlagen
2019/0640  
Ö 12  
Antrag: Tempo 30-Zone auf der Rathausstraße
Enthält Anlagen
2019/0641  
Ö 13  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 14  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Sozialgericht Gelsenkirchen      
N 2     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen      
N 3     Bundesförderprogramm Breitbandausbau hier: Vergabeentscheidung Fördermaßnahme Breitbandausbau      
N 4     Einbringung eines städtischen Baugrundstücks für das Ausschreibungsverfahren "Neuanmietung PI 2/ Polizeiwache Herne"      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten