Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 05.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Fragestunde für Einwohner/-innen: "Luftreinhaltung und Bodenbelastung"
Enthält Anlagen
2019/0865  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Grüne Fraktion
2019/0860  
Ö 3  
Bestellung sozial erfahrener Dritter für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
2019/0812  
Ö 4  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Erstattung von Versorgungslasten nach dem LBeamtVG NRW
Enthält Anlagen
2019/0789  
Ö 5  
Benennung von Vertretern in der Verbandsversammlung des Zweckverbands "KDN - Dachverband kommunaler IT-Dienstleister in Nordrhein-Westfalen"
Enthält Anlagen
2019/0732  
Ö 6  
Darstellung der Änderungen und Auswirkungen für die Rechnungsprüfung und den Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund der Änderungen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)
Enthält Anlagen
2019/0696  
Ö 7  
Prüfung des Jahresabschlusses 2018 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
2019/0699  
Ö 8  
Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Enthält Anlagen
2019/0676  
Ö 9  
Fortbestand und Weiterentwicklung der Städtekooperation Integration.Interkommunal
Enthält Anlagen
2019/0792  
Ö 10  
Aufhebung einer vorhandenen öffentlichen Einrichtung und Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort Drögenkamp in Herne, Verlagerung eines öffentlichen Kinderspielplatzes am Standort Drögenkamp
Enthält Anlagen
2019/0632  
Ö 11  
Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Enthält Anlagen
2019/0816  
Ö 12  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Gesetz über das Apothekenwesen und anderen Gesetzen im Bereich der Städte Bochum und Herne - zweite Zusatzvereinbarung -
Enthält Anlagen
2019/0625  
Ö 13  
Zukünftiges Betreiben der Öffentlichen Begegnungsstätte Volkshaus Röhlinghausen nach Ablauf des Förderzeitraumes bzw. Auslaufen der Zweckbindungsfrist mit Ablauf des Jahres 2019
Enthält Anlagen
2019/0590  
Ö 14  
Abschluss zweier öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen mit der Stadt Bochum
Enthält Anlagen
2019/0613  
Ö 15  
Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Ortsteil Herne-Süd
Enthält Anlagen
2019/0697  
Ö 16  
Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen" Klimagerechte, gesundheitsförderliche Stadtentwicklung - verbesserte Lebensqualität von Menschen -
Enthält Anlagen
2019/0592  
Ö 17  
Resolution: Änderung des § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW)
Enthält Anlagen
2019/0873  
Ö 18  
Antrag: Stabsstelle Förderakquise
Enthält Anlagen
2019/0668  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
In der Verwaltung der Stadt Herne wird eine Stabsstelle Förderakquise eingerichtet, die

 

  • fachbereichsübergreifend alle anstehenden Projekte der Stadt auf mögliche Förderungen durch die EU, den Bund, das Land NRW und weitere Institutionen (z. B. Stiftungen)
  • sowie die Förderprogramme von EU, dem Bund, dem Land NRW und weiteren Institutionen (z. B. Stiftungen) auf die Möglichkeit und Sinnhaftigkeit der Teilnahme Hernes mit Projekten u.ä.

 

überprüft.    

   
    05.11.2019 - Rat der Stadt
    Ö 18 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt lehnt es mit 43 gegen 13 Stimmen ab, folgenden Beschluss zu fassen:


In der Verwaltung der Stadt Herne wird eine Stabsstelle Förderakquise eingerichtet, die

 

  • fachbereichsübergreifend alle anstehenden Projekte der Stadt auf mögliche Förderungen durch die EU, den Bund, das Land NRW und weitere Institutionen (z. B. Stiftungen)
  • sowie die Förderprogramme von EU, dem Bund, dem Land NRW und weiteren Institutionen (z. B. Stiftungen) auf die Möglichkeit und Sinnhaftigkeit der Teilnahme Hernes mit Projekten u.ä.

 

überprüft.    

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

13

-

-

6

4

2

-

-

1

-

dagegen:

43

25

13

 

 

 

2

2

 

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 19  
Antrag: Einbau einer Behindertentoilette in der Sporthalle Wanne-Süd
Enthält Anlagen
2019/0822  
Ö 20  
Antrag: Auftrittsverbot für exotische Tiere
Enthält Anlagen
2019/0640  
Ö 21  
Antrag: Vermeidung von Plastikgeschirr
Enthält Anlagen
2019/0866  
Ö 22  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 23  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 23.1  
Anfrage: Verkaufsoffener Sonntag in Verbindung mit kostenfreiem ÖPNV
Enthält Anlagen
2019/0874  
N 1     Wahl der ehrenamtlichen Richter/-innen für das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen zum 01.04.2020      
N 2     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 3     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 4     Veräußerung eines Objektes an der Straße Am Trimbuschhof      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten