Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG): Gewährung von Investitionskostenzuschüssen für die Jahre 2020-2022
Enthält Anlagen
2019/0931  
Ö 2  
Stellenplan 2020
Enthält Anlagen
2019/0810  
Ö 3  
Haushaltssatzung 2020 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2020-2023, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2020
Enthält Anlagen
2019/0911  
Ö 4  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) Organbesetzung: Verbandsversammlung
2019/0604  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

a) Als Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes
       Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wird anstelle von Herrn Stadtdirektor Dr. Hans
       Werner Klee

 

Herr Stadtrat Karlheinz Friedrichs

 

bestellt.

 

b) Als Vertreter im Verhinderungsfall der Stadt in der Verbandsversammlung des
      Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wird anstelle von Herrn Stadtrat
      Karlheinz Friedrichs

 

Herr Stadtdirektor Dr. Hans Werner Klee

 

bestellt.

 

Die Bestellung der Vertreter gilt für die verbleibende Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine Bestellung als Vertreter der Stadt.

 

              

   
    21.11.2019 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:


 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

a) Als Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes
       Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wird anstelle von Herrn Stadtdirektor Dr. Hans
       Werner Klee

 

Herr Stadtrat Karlheinz Friedrichs

 

bestellt.

 

b) Als Vertreter im Verhinderungsfall der Stadt in der Verbandsversammlung des
      Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wird anstelle von Herrn Stadtrat
      Karlheinz Friedrichs

 

Herr Stadtdirektor Dr. Hans Werner Klee

 

bestellt.

 

Die Bestellung der Vertreter gilt für die verbleibende Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine Bestellung als Vertreter der Stadt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

10

4

3

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.11.2019 - Rat der Stadt
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

a) Als Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes
       Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wird anstelle von Herrn Stadtdirektor Dr. Hans
       Werner Klee

 

Herr Stadtrat Karlheinz Friedrichs

 

bestellt.

 

b) Als Vertreter im Verhinderungsfall der Stadt in der Verbandsversammlung des
      Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) wird anstelle von Herrn Stadtrat
      Karlheinz Friedrichs

 

Herr Stadtdirektor Dr. Hans Werner Klee

 

bestellt.

 

Die Bestellung der Vertreter gilt für die verbleibende Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine Bestellung als Vertreter der Stadt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

52

23

14

5

4

3

-

2

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

-

-

-

-

-

2

-

-

-

 

Ö 5  
Herner Sparkasse - Organbesetzung: Verwaltungsrat
2019/0926  
Ö 6  
entsorgung herne Anstalt öffentlichen Rechts: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2019/0928  
Ö 7  
Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept für die Jahre 2017 bis 2021 für den Bereich "Alttextilsammlung"
Enthält Anlagen
2019/0917  
Ö 8  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2019/0733  
Ö 9  
Fortschreibung der verbindlichen kommunalen Pflegeplanung für die Jahre 2020 bis 2022
Enthält Anlagen
2019/0900  
Ö 10  
Endbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0739  
Ö 11  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Stadtwerke Herne AG - Beteiligung an der Shamrock Energie GmbH      
N 3     Verkauf des Grundstücks Friedrich der Große 70      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten