Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG): Gewährung von Investitionskostenzuschüssen für die Jahre 2020-2022
Enthält Anlagen
2019/0931  
Ö 2  
Stellenplan 2020
Enthält Anlagen
2019/0810  
Ö 3  
Haushaltssatzung 2020 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2020-2023, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2020
Enthält Anlagen
2019/0911  
Ö 4  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) Organbesetzung: Verbandsversammlung
2019/0604  
Ö 5  
Herner Sparkasse - Organbesetzung: Verwaltungsrat
2019/0926  
Ö 6  
entsorgung herne Anstalt öffentlichen Rechts: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2019/0928  
Ö 7  
Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept für die Jahre 2017 bis 2021 für den Bereich "Alttextilsammlung"
Enthält Anlagen
2019/0917  
Ö 8  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2019/0733  
    17.09.2019 - Immobilienausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Der Immobilienausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    19.09.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung nimmt den gremienrelevanten Teil des Berichtes zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) zur Kenntnis.

 

   
    26.09.2019 - Schulausschuss
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

 

   
    02.10.2019 - Sportausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Gogler berichtet über den aktuellen Sachstand zu den Förderungen nach dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG).

Die Maßnahme „Umbau  Stadion Westfalia Herne“ ist abgeschlossen und wird mit dem Fördergeber abgerechnet.

Die Maßnahme „Tribüne Stadion Westfalia Herne“ muss umgeplant werden. Die ursprüngliche Ausschreibung erwies sich als unwirtschaftlich. Es soll nun eine Neukonstruktion des Tribünendaches vorgenommen werden.

   
    29.10.2019 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertretung Wanne nimmt den von Herrn Gogler vorgestellten Bericht zur Kenntnis.

   
    30.10.2019 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertretung Sodingen nimmt den Bericht von Herrn Gogler zur Kenntnis.

 

   
    31.10.2019 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertretung Eickel nimmt den von Herrn Sternemann vorgetragenen Bericht zur Kenntnis.

   
    31.10.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht von Herrn Gogler zur Kenntnis.

 

   
    05.11.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt- und Personalausschuss nimmt den von Herrn Stadtdirektor Dr. Klee vorgetragenen Bericht zur Kenntnis.

   
    26.11.2019 - Rat der Stadt
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Der Rat der Stadt nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

Ö 9  
Fortschreibung der verbindlichen kommunalen Pflegeplanung für die Jahre 2020 bis 2022
Enthält Anlagen
2019/0900  
Ö 10  
Endbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0739  
Ö 11  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Stadtwerke Herne AG - Beteiligung an der Shamrock Energie GmbH      
N 3     Verkauf des Grundstücks Friedrich der Große 70      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten