Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG): Gewährung von Investitionskostenzuschüssen für die Jahre 2020-2022
Enthält Anlagen
2019/0931  
Ö 2  
Stellenplan 2020
Enthält Anlagen
2019/0810  
Ö 3  
Haushaltssatzung 2020 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2020-2023, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2020
Enthält Anlagen
2019/0911  
Ö 4  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) Organbesetzung: Verbandsversammlung
2019/0604  
Ö 5  
Herner Sparkasse - Organbesetzung: Verwaltungsrat
2019/0926  
Ö 6  
entsorgung herne Anstalt öffentlichen Rechts: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2019/0928  
Ö 7  
Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept für die Jahre 2017 bis 2021 für den Bereich "Alttextilsammlung"
Enthält Anlagen
2019/0917  
Ö 8  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2019/0733  
Ö 9  
Fortschreibung der verbindlichen kommunalen Pflegeplanung für die Jahre 2020 bis 2022
Enthält Anlagen
2019/0900  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage aufgeführte Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Herne für die Jahre 2020 bis 2022

        

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt folgende Beschlussempfehlung für den Rat der Stadt:

 

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage aufgeführte Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Herne für die Jahre 2020 bis 2022

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

2

1

-

-

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

-

1

-

-

 

   
    26.11.2019 - Rat der Stadt
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die in der Anlage aufgeführte Fortschreibung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Herne für die Jahre 2020 bis 2022

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

50

24

14

4

-

3

2

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

4

 

 

 

4

 

 

 

 

 

 

Ö 10  
Endbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0739  
Ö 11  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Stadtwerke Herne AG - Beteiligung an der Shamrock Energie GmbH      
N 3     Verkauf des Grundstücks Friedrich der Große 70      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten