Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 26.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG): Gewährung von Investitionskostenzuschüssen für die Jahre 2020-2022
Enthält Anlagen
2019/0931  
Ö 2  
Stellenplan 2020
Enthält Anlagen
2019/0810  
Ö 3  
Haushaltssatzung 2020 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2020-2023, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2020
Enthält Anlagen
2019/0911  
Ö 4  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) Organbesetzung: Verbandsversammlung
2019/0604  
Ö 5  
Herner Sparkasse - Organbesetzung: Verwaltungsrat
2019/0926  
Ö 6  
entsorgung herne Anstalt öffentlichen Rechts: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2019/0928  
Ö 7  
Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept für die Jahre 2017 bis 2021 für den Bereich "Alttextilsammlung"
Enthält Anlagen
2019/0917  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Rat der Stadt Herne stimmt der vom Verwaltungsrat von Entsorgung Herne beschlossenen und als Anlage 2 beigefügten Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2021 für den Bereich „Alttextilsammlung“ zu.

 

  1. Die Umsetzung des fortgeschriebenen Abfallwirtschaftskonzeptes soll erfolgen auf Grundlage eines von Entsorgung Herne und Stadt Herne zu erstellenden und vom Rat der Stadt zu beschließenden Konzeptes für Altkleidercontainer im öffentlichen Straßenraum.

                                   

   
    12.11.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne stimmt der vom Verwaltungsrat von Entsorgung Herne beschlossenen und als Anlage 2 beigefügten Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2021 für den Bereich „Alttextilsammlung“ zu.

 

  1. Die Umsetzung des fortgeschriebenen Abfallwirtschaftskonzeptes soll erfolgen auf Grundlage eines von Entsorgung Herne und Stadt Herne zu erstellenden und vom Rat der Stadt zu beschließenden Konzeptes für Altkleidercontainer im öffentlichen Straßenraum.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.11.2019 - Rat der Stadt
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne stimmt der vom Verwaltungsrat von Entsorgung Herne beschlossenen und als Anlage 2 beigefügten Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Jahre 2017 bis 2021 für den Bereich „Alttextilsammlung“ zu.

 

  1. Die Umsetzung des fortgeschriebenen Abfallwirtschaftskonzeptes soll erfolgen auf Grundlage eines von Entsorgung Herne und Stadt Herne zu erstellenden und vom Rat der Stadt zu beschließenden Konzeptes für Altkleidercontainer im öffentlichen Straßenraum.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

54

23

14

5

4

3

2

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 8  
Bericht in den bürgerschaftlichen Gremien zur Umsetzung der Förderung nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Enthält Anlagen
2019/0733  
Ö 9  
Fortschreibung der verbindlichen kommunalen Pflegeplanung für die Jahre 2020 bis 2022
Enthält Anlagen
2019/0900  
Ö 10  
Endbericht zum Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0739  
Ö 11  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Stadtwerke Herne AG - Beteiligung an der Shamrock Energie GmbH      
N 3     Verkauf des Grundstücks Friedrich der Große 70      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten