Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 10.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:35 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung 2020 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
2019/0949  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Fraktion PIRATEN-AL
2019/0991  
Ö 3  
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: AfD-Ratsgruppe
2019/0962  
Ö 4  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine Vorabgewinnausschüttung an die Stadt Herne in 2019 und mögliche Rücklagenauflösung
2019/0954  
Ö 5  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2020
2019/0953  
Ö 6  
Stadtmarketing Herne GmbH: Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2019/0957  
Ö 7  
VVH - Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2019/0958  
Ö 8  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Enthält Anlagen
2019/0920  
Ö 9  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
Enthält Anlagen
2019/0921  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0791  
Ö 11  
Ersatzbestellung eines Vertreters für die Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Herne im Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V.
2019/0803  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss zum Bau einer öffentlichen Verkehrsfläche 2. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages 3. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 4. Satzungsbeschluss 5. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0809  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0819  
Ö 14  
Programm Stadtumbau West Beschluss zur Aufhebung des Stadtumbaugebiets "Wanne-Mitte"
Enthält Anlagen
2019/0847  
Ö 15  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr und Essen
Enthält Anlagen
2019/0808  
Ö 16  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen
Enthält Anlagen
2019/0813  
Ö 17  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen
Enthält Anlagen
2019/0814  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 19  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH; Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 2     Stadtmarketing Herne GmbH (smh); Geschäftsführungsangelegenheit      
N 3     Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH); Geschäftsführungsangelegenheit      
N 4     SAP Anwendungssoftware; Release-Wechsel auf S/4 Hana Ergänzung zum Vertrag über die Nutzung von Systemen mit SAP-Anwendungssoftware zwischen der rku.it und der Stadt Herne; Bedingungen für die Nutzung von SAP Software innerhalb des Partner Managed Cloud Programmvertrages      
N 5     chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip GmbH): Bau einer Immobilie      
N 6     Veräußerung zweier Grundstücke an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG      
N 7     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten