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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 02.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beitritt zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" des Landes Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
2019/0435  
Ö 2  
a) Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen b) Konkretisierung weiterer Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die Herner Schulmodernisierungs- gesellschaft mbH (HSM)
Enthält Anlagen
2019/0453  
Ö 3  
Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen und Konkretisierung der Maßnahmen zur Erweiterung der Grundschule Michaelschule
Enthält Anlagen
2019/0466  
Ö 4  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen im Stadtbezirk Herne-Mitte im Jahr 2019
Enthält Anlagen
2019/0446  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12 - ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0433  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 262, - Brunnenstraße / Mulvanystraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0434  
Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen
Enthält Anlagen
2019/0440  
Ö 8  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbe-schluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2019/0441  
Ö 9  
Integriertes Klimaschutzkonzept - Maßnahmen Klimaschutz / Gesundheitsförderung / Umweltgerechtigkeit
Enthält Anlagen
2019/0429  
Ö 10  
Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität)
Enthält Anlagen
2019/0452  
Ö 11  
Konzept zur Stärkung der Freiwilligen Feuerwehr
2019/0403  
Ö 12  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung und Bereitstellung redundanter Leitstellen
Enthält Anlagen
2019/0500  
Ö 13  
Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges HLF 20
2019/0557  
Ö 14  
Antrag: Widerspruch gegen Weitergabe von Daten durch das Einwohnermeldeamt
Enthält Anlagen
2019/0449  
Ö 15  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück der Grundschule Forellstraße      
N 2     Veräußerung eines Objektes an der Straße Am Trimbuschhof      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Tagesordnung mit Vorberatungsergebnissen (221 KB) PDF-Dokument (109 KB)