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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 02.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beitritt zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" des Landes Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
2019/0435  
Ö 2  
a) Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen b) Konkretisierung weiterer Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die Herner Schulmodernisierungs- gesellschaft mbH (HSM)
Enthält Anlagen
2019/0453  
Ö 3  
Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen und Konkretisierung der Maßnahmen zur Erweiterung der Grundschule Michaelschule
Enthält Anlagen
2019/0466  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

 

Der allgemeine Aufnahmerahmen der städtischen Grundschule Michaelschule wird zum Schuljahr 2019/2020 (01.08.2019) auf vier Parallelklassen pro Jahrgang neu festgelegt.                Das Raumprogramm wird entsprechend der Zügigkeit durch die Errichtung eines Erweiterungsgebäudes auf dem Schulgelände den künftigen Anforderungen angepasst. Der Maßnahmenbeschluss erfolgt durch die Bezirksvertretung Wanne auf der Grundlage der abschließenden Planung.

   
    06.06.2019 - Immobilienausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Unter dem Vorbehalt der Empfehlung durch den Schulausschuss empfiehlt der Immobilienausschuss  dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

 

Der allgemeine Aufnahmerahmen der städtischen Grundschule Michaelschule wird zum Schuljahr 2019/2020 (01.08.2019) auf vier Parallelklassen pro Jahrgang neu festgelegt.                Das Raumprogramm wird entsprechend der Zügigkeit durch die Errichtung eines Erweiterungsgebäudes auf dem Schulgelände den künftigen Anforderungen angepasst. Der Maßnahmenbeschluss erfolgt durch die Bezirksvertretung Wanne auf der Grundlage der abschließenden Planung.

 

Anmerkung der Schriftführung:

 

Auf Anregung des Stadtverordneten Severin und mit einstimmiger Zustimmung des Immobilienausschusses wird der Empfehlungsbeschluss an den Rat der Stadt unter dem Vorbehalt der Empfehlung des Schulausschusses gefasst.

Der Schulausschuss hat am 13.06.2019 den vorgenannten Empfehlungsbeschluss einstimmig gefasst.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

 

 

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

   
    13.06.2019 - Schulausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

 

Der allgemeine Aufnahmerahmen der städtischen Grundschule Michaelschule wird zum Schuljahr 2019/2020 (01.08.2019) auf vier Parallelklassen pro Jahrgang neu festgelegt.                Das Raumprogramm wird entsprechend der Zügigkeit durch die Errichtung eines Erweiterungsgebäudes auf dem Schulgelände den künftigen Anforderungen angepasst. Der Maßnahmenbeschluss erfolgt durch die Bezirksvertretung Wanne auf der Grundlage der abschließenden Planung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

20

9

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    25.06.2019 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

 

Der allgemeine Aufnahmerahmen der städtischen Grundschule Michaelschule wird zum Schuljahr 2019/2020 (01.08.2019) auf vier Parallelklassen pro Jahrgang neu festgelegt.                Das Raumprogramm wird entsprechend der Zügigkeit durch die Errichtung eines Erweiterungsgebäudes auf dem Schulgelände den künftigen Anforderungen angepasst. Der Maßnahmenbeschluss erfolgt durch die Bezirksvertretung Wanne auf der Grundlage der abschließenden Planung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten

dafür:

9

4

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    02.07.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

 

Der allgemeine Aufnahmerahmen der städtischen Grundschule Michaelschule wird zum Schuljahr 2019/2020 (01.08.2019) auf vier Parallelklassen pro Jahrgang neu festgelegt.                Das Raumprogramm wird entsprechend der Zügigkeit durch die Errichtung eines Erweiterungsgebäudes auf dem Schulgelände den künftigen Anforderungen angepasst. Der Maßnahmenbeschluss erfolgt durch die Bezirksvertretung Wanne auf der Grundlage der abschließenden Planung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    09.07.2019 - Rat der Stadt
    Ö 10 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

 

Der allgemeine Aufnahmerahmen der städtischen Grundschule Michaelschule wird zum Schuljahr 2019/2020 (01.08.2019) auf vier Parallelklassen pro Jahrgang neu festgelegt. Das Raumprogramm wird entsprechend der Zügigkeit durch die Errichtung eines Erweiterungsgebäudes auf dem Schulgelände den künftigen Anforderungen angepasst. Der Maßnahmenbeschluss erfolgt durch die Bezirksvertretung Wanne auf der Grundlage der abschließenden Planung.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

52

25

12

5

3

2

2

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 4  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen im Stadtbezirk Herne-Mitte im Jahr 2019
Enthält Anlagen
2019/0446  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12 - ALDI-Discountmarkt Mont-Cenis-Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0433  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 262, - Brunnenstraße / Mulvanystraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0434  
Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen
Enthält Anlagen
2019/0440  
Ö 8  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbe-schluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
2019/0441  
Ö 9  
Integriertes Klimaschutzkonzept - Maßnahmen Klimaschutz / Gesundheitsförderung / Umweltgerechtigkeit
Enthält Anlagen
2019/0429  
Ö 10  
Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität)
Enthält Anlagen
2019/0452  
Ö 11  
Konzept zur Stärkung der Freiwilligen Feuerwehr
2019/0403  
Ö 12  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung und Bereitstellung redundanter Leitstellen
Enthält Anlagen
2019/0500  
Ö 13  
Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges HLF 20
2019/0557  
Ö 14  
Antrag: Widerspruch gegen Weitergabe von Daten durch das Einwohnermeldeamt
Enthält Anlagen
2019/0449  
Ö 15  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 16  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück der Grundschule Forellstraße      
N 2     Veräußerung eines Objektes an der Straße Am Trimbuschhof      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Tagesordnung mit Vorberatungsergebnissen (221 KB) PDF-Dokument (109 KB)