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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 08.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:40 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Darstellung der Änderungen und Auswirkungen für die Rechnungsprüfung und den Rechnungsprüfungsausschuss aufgrund der Änderungen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)
Enthält Anlagen
2019/0696  
Ö 2  
Abschluss des Projektes "Integration von Neuzugewanderten"
Enthält Anlagen
2019/0793  
Ö 3  
Fortbestand und Weiterentwicklung der Städtekooperation Integration.Interkommunal
Enthält Anlagen
2019/0792  
Ö 4  
Aufhebung einer vorhandenen öffentlichen Einrichtung und Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Standort Drögenkamp in Herne, Verlagerung eines öffentlichen Kinderspielplatzes am Standort Drögenkamp
Enthält Anlagen
2019/0632  
Ö 5  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Gesetz über das Apothekenwesen und anderen Gesetzen im Bereich der Städte Bochum und Herne - zweite Zusatzvereinbarung -
Enthält Anlagen
2019/0625  
Ö 6  
Zukünftiges Betreiben der Öffentlichen Begegnungsstätte Volkshaus Röhlinghausen nach Ablauf des Förderzeitraumes bzw. Auslaufen der Zweckbindungsfrist mit Ablauf des Jahres 2019
Enthält Anlagen
2019/0590  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25, - Grenzweg -, Stadtbezirk Herne-Mitte Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 205, - Pfählerstraße - Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.10.2003
Enthält Anlagen
2019/0596  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 225 - Uhlandstraße -, Stadtbezirk Sodingen, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
2019/0618  
Ö 9  
Abschluss zweier öffentlich-rechtlicher Vereinbarungen mit der Stadt Bochum
Enthält Anlagen
2019/0613  
Ö 10  
Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Ortsteil Herne-Süd
Enthält Anlagen
2019/0697  
Ö 11  
Zukunftsinitiative "Wasser in der Stadt von morgen" Klimagerechte, gesundheitsförderliche Stadtentwicklung - verbesserte Lebensqualität von Menschen -
Enthält Anlagen
2019/0592  
Ö 12  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 13  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Abberufung einer Prüferin des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 3     Vergabe von Teilleistungen des Rettungsdienstes, hier: Interhospitaltransporte      
N 4     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten