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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses  

Bezeichnung: des Haupt- und Personalausschusses
Gremium: Haupt- und Personalausschuss
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine Vorabgewinnausschüttung an die Stadt Herne in 2019 und mögliche Rücklagenauflösung
2019/0954  
Ö 2  
Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2020
2019/0953  
Ö 3  
Zuschuss an das Sportzentrum Falkschule
2019/0868  
Ö 4  
Ersatzbestellung eines Vertreters für die Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Herne im Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V.
2019/0803  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss zum Bau einer öffentlichen Verkehrsfläche 2. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages 3. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 4. Satzungsbeschluss 5. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0809  
Ö 6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0819  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0791  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 219, - Kanalstraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0890  
Ö 9  
Programm Stadtumbau West Beschluss zur Aufhebung des Stadtumbaugebiets "Wanne-Mitte"
Enthält Anlagen
2019/0847  
Ö 10  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr und Essen
Enthält Anlagen
2019/0808  
Ö 11  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen
Enthält Anlagen
2019/0813  
Ö 12  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen
Enthält Anlagen
2019/0814  
Ö 13  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 14  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     SAP Anwendungssoftware; Release-Wechsel auf S/4 Hana Ergänzung zum Vertrag über die Nutzung von Systemen mit SAP-Anwendungssoftware zwischen der rku.it und der Stadt Herne; Bedingungen für die Nutzung von SAP Software innerhalb des Partner Managed Cloud Programmvertrages      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten