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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses

Bezeichnung:	des Haupt- und Personalausschusses
Gremium:	Haupt- und Personalausschuss
Datum:	Di, 03.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 16:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

TOP			Betreff	Vorlage

Ö 1			Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine Vorabgewinnausschüttung an die Stadt Herne in 2019 und mögliche Rücklagenauflösung		2019/0954
Ö 2			Eigenbetrieb Bäder Herne Wirtschaftsplan 2020		2019/0953
Ö 3			Zuschuss an das Sportzentrum Falkschule		2019/0868
Ö 4			Ersatzbestellung eines Vertreters für die Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Herne im Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V.		2019/0803
Ö 5			Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss zum Bau einer öffentlichen Verkehrsfläche 2. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages 3. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 4. Satzungsbeschluss 5. Zustimmung zur Begründung		2019/0809
Ö 6			Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung		2019/0819
Ö 7			Bebauungsplan Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung		2019/0791
Ö 8			Bebauungsplan Nr. 219, - Kanalstraße -, Aufstellungsbeschluss		2019/0890
Ö 9			Programm Stadtumbau West Beschluss zur Aufhebung des Stadtumbaugebiets "Wanne-Mitte"		2019/0847
Ö 10			Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für verschiedene Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr und Essen		2019/0808
Ö 11			Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen		2019/0813
Ö 12			Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Essen		2019/0814
Ö 13			Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 14			Anfragen der Stadtverordneten
N 1			SAP Anwendungssoftware; Release-Wechsel auf S/4 Hana Ergänzung zum Vertrag über die Nutzung von Systemen mit SAP-Anwendungssoftware zwischen der rku.it und der Stadt Herne; Bedingungen für die Nutzung von SAP Software innerhalb des Partner Managed Cloud Programmvertrages
N 2			Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 3			Anfragen der Stadtverordneten

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