Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 29.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:06 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 2  
Herner Bau- und Betreuungsgesellschaft mbH (HBB) Jahresabschluss 2018
2019/0610  
Ö 3  
Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) Jahresabschluss 2018
2019/0609  
Ö 4  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Jahresabschluss 2018
2019/0603  
Ö 5  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG) Gewährung eines Investitionskostenzuschusses
Enthält Anlagen
2019/0633  
Ö 6  
rku.it GmbH (rku.it): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2019/0611  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrags der rku.it GmbH zu.

 

Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird.

              

   
    29.08.2019 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:


 

Der Rat der Stadt stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrags der rku.it GmbH zu.

 

Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

9

5

2

1

1

 

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

   
    03.09.2019 - Rat der Stadt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt stimmt der Änderung des Gesellschaftsvertrags der rku.it GmbH zu.

 

Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass sich aufgrund rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

56

26

14

5

4

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7  
TMR - Telekommunikation Mittleres Ruhrgebiet GmbH (TMR): Gesellschaftsvertragsänderung
Enthält Anlagen
2019/0612  
Ö 8  
Antrag: Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen
Enthält Anlagen
2019/0623  
Ö 9  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 10  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Stadtverordneten