Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:32 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Vorstellung durch die Geschäftsführung - mündlich -    
Ö 2  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 3  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG): Gewährung von Investitionskostenzuschüssen für die Jahre 2020-2022
Enthält Anlagen
2019/0931  
Ö 4  
Stellenplan 2020
Enthält Anlagen
2019/0810  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage 1 (a - c) beigefügten Stellenplan 2020.  

   
    05.11.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage 1 (a - c) beigefügten Stellenplan 2020.  

 

Hinweis der Schriftführung:

Die im Beschluss genannten Anlagen sind der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

10

5

3

1

-

-

1

dagegen:

1

-

-

-

1

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

-

1

-

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlagen1und2-Stellenplanentwurf2020 (236 KB)      
   
    21.11.2019 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Frau Oehler (CDU) macht auf den Vermerk zum Stellenbesetzungsplan aufmerksam, der im Rahmen der Beratungen dieser Vorlage im Haupt und Personalausschuss am 05.11.2019 zu Protokoll genommen werden sollte.

 

Frau Lukas (SPD) bittet die Verwaltung, zur Ratssitzung am 26.11.2019 eine zeitliche Einschätzung zur Fertigstellung des Gutachtens zum Stellenbesetzungsplan zu geben. 

 

 

Beschluss:

 

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:


 

Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage 1 (a - c) beigefügten Stellenplan 2020.  

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

10

5

3

1

 

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis des Schriftführers:

Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    26.11.2019 - Rat der Stadt
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage 1 (a - c) beigefügten Stellenplan 2020.  

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

46

24

13

4

-

2

-

2

-

1

dagegen:

6

-

-

-

4

-

2

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

-

1

-

-

-

-

 

Ö 5  
Haushaltssatzung 2020 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2020-2023, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2020
Enthält Anlagen
2019/0911  
Ö 6  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Jahresabschluss 2018
2019/0924  
Ö 7  
entsorgung herne Anstalt öffentlichen Rechts: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2019/0928  
Ö 8  
Herner Sparkasse - Organbesetzung: Verwaltungsrat
2019/0926  
Ö 9  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) Organbesetzung: Verbandsversammlung
2019/0604  
Ö 10  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 11.1  
Anfrage: Auswirkung des Konjunktureinbruchs auf Herne
Enthält Anlagen
2019/0779  
N 1     Stadtwerke Herne AG - Beteiligung an der Shamrock Energie GmbH      
N 2     Veräußerung zweier Grundstücke an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG      
N 3     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten