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Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:32 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Vorstellung durch die Geschäftsführung - mündlich -    
Ö 2  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 3  
Revierpark Gysenberg Herne GmbH (RPG): Gewährung von Investitionskostenzuschüssen für die Jahre 2020-2022
Enthält Anlagen
2019/0931  
Ö 4  
Stellenplan 2020
Enthält Anlagen
2019/0810  
Ö 5  
Haushaltssatzung 2020 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2020-2023, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2020
Enthält Anlagen
2019/0911  
Ö 6  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Jahresabschluss 2018
2019/0924  
Ö 7  
entsorgung herne Anstalt öffentlichen Rechts: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2019/0928  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne erlässt die als Anlage beigefügte Unternehmenssatzung der entsorgung herne Anstalt öffentlichen Rechts.

        

   
    21.11.2019 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne erlässt die als Anlage beigefügte Unternehmenssatzung der entsorgung herne Anstalt öffentlichen Rechts.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

11

5

3

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis des Schriftführers:

Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

   
    26.11.2019 - Rat der Stadt
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne erlässt die als Anlage beigefügte Unternehmenssatzung der entsorgung herne Anstalt öffentlichen Rechts.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

52

23

14

5

4

3

-

2

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

2

-

-

-

-

-

2

-

-

-

 

Ö 8  
Herner Sparkasse - Organbesetzung: Verwaltungsrat
2019/0926  
Ö 9  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) Organbesetzung: Verbandsversammlung
2019/0604  
Ö 10  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 11.1  
Anfrage: Auswirkung des Konjunktureinbruchs auf Herne
Enthält Anlagen
2019/0779  
N 1     Stadtwerke Herne AG - Beteiligung an der Shamrock Energie GmbH      
N 2     Veräußerung zweier Grundstücke an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG      
N 3     Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 4     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 5     Anfragen der Stadtverordneten