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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 07.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Abschlussbericht des Quartiersprojektes "Nachhaltigkeit nimmt Quartier" Umsetzung der Energiewende in benachteiligten Stadtquartieren im Ruhrgebiet am Beispiel von Wanne-Süd
2019/0018  
Ö 2  
Antrag: Vorlage des Gutachtens zur Auslastung der Linie 306 an die Bezirksverordneten
Enthält Anlagen
2019/0072  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
Enthält Anlagen
2018/0727  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich - einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

 

 

                            

   
    GREMIUM: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung    DATUM: Di, 22.01.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Frau Merten von der CDU-Fraktion schlägt vor, beim 2. Beschluss im 2. Satz „…- wenn erforderlich -„ zu streichen.

Die Ausschussmitglieder stimmen einstimmig zu.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

Abstimmungsergebnis zu 1:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

10

5

 

1

1

 

 

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

 

 

1

 

 

Geänderter Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden die einzelnen Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

10

5

 

1

1

 

 

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

 

 

1

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

Abstimmungsergebnis zu 3:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

15

10

5

 

 

 

 

 

dagegen:

5

 

 

2

1

1

 

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Schulausschuss    DATUM: Do, 24.01.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich - einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

16

10

5

 

-

-

-

1

dagegen:

3

-

-

1

1

1

-

-

Enthaltung:

0

-

 

-

-

-

-

-

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne (989 KB)      
   
    GREMIUM: Ausschuss für Umweltschutz    DATUM: Mi, 30.01.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Die Vorsitzende, Frau Merten, lässt aufgrund der Beschlussabänderungen in umgekehrter Reihenfolge abstimmen.

 

Herr Krüger von der Grünen Fraktion schlägt vor, den 3. Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.

 

 

 

geänderter Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 


3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Vorsitzende, Frau Merten, lässt über den im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 22. Januar 2019 beschlossenen geänderten 2. Beschluss abstimmen:

 

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich die einzelnen Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

 

geänderter Beschluss:

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden die einzelnen Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

5

 

 

1

1

1

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

 

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

10

5

 

 

1

1

1

dagegen:

2

 

 

2

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung Herne-Mitte    DATUM: Do, 31.01.2019    TOP: Ö 1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich - einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen.                      

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

13

8

5

-

-

-

dagegen:

4

-

-

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Frau Jakert gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20190131_BV-Mitte_TOP1 (1195 KB) PDF-Dokument (495 KB)    
   
    GREMIUM: Bezirksvertretung Sodingen    DATUM: Mi, 06.02.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Herr Schilla beantragt, den Beschlussvorschlag um einen Satz zu erweitern.

 

geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich - einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen. Die Bezirke sind in den Lenkungskreis miteinzubeziehen.               

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

IG Sodingen

Partei-los

dafür:

13

7

3

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Frau Jakert gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BV Sodingen (1195 KB) PDF-Dokument (495 KB)    
   
    GREMIUM: Bezirksvertretung Eickel    DATUM: Do, 07.02.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich - einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

10

6

4

-

-

-

-

dagegen:

2

-

-

1

-

-

1

Enthaltung:

2

-

-

-

1

1

-

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Frau Jakert gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BV Eickel TOP 3 (0 KB)      
   
    GREMIUM: Bezirksvertretung Wanne    DATUM: Di, 12.02.2019    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Herr Purwin fragt, ob es bereits Änderungen zum Beschlussvorschlag in den vorherigen Gremien gab.

Herr Klein Altstedde antwortet, dass bereits im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 22.01.2019 im 2. Beschluss 2. Satz „..-wenn erforderlich-„ gestrichen wurde.

Herr Gresch antwortet, dass in der Bezirksvertretung Sodingen am 07.02.2019 der Beschluss um folgenden Satz erweitert wurde: Die Bezirke sind in den Lenkungskreis miteinzubeziehen.

 

Die Mitglieder der Bezirksvertretung stimmen einstimmig zu, die Änderungen ebenfalls in den Beschluss zu übernehmen.

 

geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen. Die Bezirke sind in den Lenkungskreis miteinzubeziehen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

10

5

4

-

1

-

-

dagegen:

1

-

-

-

-

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Klein Altstedde gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BV Wanne TOP12 (887 KB) PDF-Dokument (491 KB)    
   
    GREMIUM: Haupt- und Personalausschuss    DATUM: Di, 19.02.2019    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Herr Stadtverordneter Reinke beantragt, über die Punkte 1 bis 3 jeweils getrennt abzustimmen.

 

Herr Stadtrat Friedrichs weist daraufhin, dass es in den vorberatenden Gremien Änderungsbeschlüsse gab.

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den Beschluss unter Berücksichtigung der Änderungen abstimmen.

 

geänderter Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität“ zu ersetzen. Die Bezirksvertretungen sind in den Lenkungskreis einzubeziehen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

9

5

3

-

-

-

1

dagegen:

3

-

-

1

1

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

9

5

3

-

-

-

1

dagegen:

3

-

-

1

1

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 3.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie    DATUM: Mi, 20.02.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich - einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

 

 

 

 

Herr Högemeier beantragt folgende Änderung der Maßnahmeübersicht:

 

Handlungsfeld  Nr. Maßnahme     

Mobilität managen M7 Mobilitätsmanagement in Herner Kindertageseinrichtungen

 

Umsetzungsstand

Bei Neubaumaßnahmen sofort, kurzfristig für bestehende Kindertageseinrichtungen

 

Der FB 42 soll in der Lenkungsgruppe vertreten sein.

 

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

sonstige

dafür:

8

4

2

0

 

 

2

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

3

 

 

 

1

1

1

 

 

Abstimmungsergebnis über den geänderten Antrag:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

sonstige

dafür:

8

4

2

0

 

 

2

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

2

 

 

 

 

1

1

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt    DATUM: Di, 26.02.2019    TOP: Ö 15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Herr Stadtverordneter Krüger stellt folgenden Änderungsantrag und bittet um Einzelabstimmung.

 

Herr Oberbürgermeister lässt über den Änderungsantrag abstimmen.

 

 Punkt 1 des Beschlussvorschlags erhält folgende Ergänzung:

Ziel der integrierten Gesamtstrategie ist eine umweltfreundlichere Verkehrsmittelwahl.

Bis 2025 soll der Anteil des motorisierten Individualverkehrs 50 % (aktuell 60,4 %), des ÖPNV 15 % (aktuell 12,8 %), des Radverkehrs 15 % (aktuell 10,4 %), der FußgängerInnen 20 % (aktu-ell 18,8 %) betragen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

10

-

-

6

2

2

-

-

-

-

dagegen:

45

25

14

-

-

-

2

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Neu Punkt 2.: Um dieses Ziel zu erreichen wird die Verwaltung erste konkrete, mit einem Zeit-plan versehene Maßnahmen bis Ende 2019 in den Ausschüssen vorstellen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

10

-

-

6

2

2

-

-

-

-

dagegen:

45

25

14

-

-

-

2

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Neu Punkt 3.: 2021 und 2023 legt die Verwaltung Fortschrittsberichte zum Stand der Umset-zung vor. Angesichts der sich abzeichnenden anspruchsvolleren Zielvorstellungen des Bundes soll der erste Fortschrittsbericht den Zielbereich überprüfen und unter Umständen an bundes-weite Entwicklungen anpassen.

2025 wird in einem Schlussbericht der Umsetzungsstand auf Basis des modal split quantifiziert.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

10

-

-

6

2

2

-

-

-

-

dagegen:

45

25

14

-

-

-

2

2

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschluss unter Berücksichtigung der Änderungen in den vorberatenden Gremien abstimmen.

 

geänderter Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten

Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden einzelne Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

42

25

14

-

-

-

-

2

-

1

dagegen:

13

-

-

6

2

2

2

-

1

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung

eines „Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität“ zu ersetzen. Die Bezirksvertretungen sind in den Lenkungskreis einzubeziehen.     

Darüberhinaus ist auch der Fachbereich Kinder, Jugend, Familie in den Lenkungskreis einzubeziehen.                     

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

52

25

14

6

2

2

-

2

-

1

dagegen:

3

-

-

-

-

-

2

-

1

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 4  
Anfrage: Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018
Enthält Anlagen
2019/0104  
Ö 5  
Anfrage: Zustimmung zur Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum
Enthält Anlagen
2019/0080  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW (Überarbeitung aufgrund des Abschlusses des NVP Bochum)
Enthält Anlagen
2018/0733  
Ö 7  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
2019/0033  
Ö 8  
Anfrage: Einbruchserie in die Grundschule Südschule an der Plutostr. 115
Enthält Anlagen
2019/0107  
Ö 9  
Modernisierung/Belagsaustausch des Kleinspielfeldes im Stadion Eickel
Enthält Anlagen
2019/0042  
Ö 10  
Anfrage: Hallenbad Eickel
Enthält Anlagen
2019/0102  
Ö 11  
Anfrage: Spielplätze
Enthält Anlagen
2019/0101  
Ö 12  
Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Umgestaltung des Spielplatzes Am Alten Amt
Enthält Anlagen
2018/0849  
Ö 13  
Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Durchwegung Kleingartenanlage "Grüne Wanne"
Enthält Anlagen
2019/0016  
Ö 14  
Anfrage: Neugestaltung des Umfeldes am neuen Bücherschrank am Eickeler Markt
Enthält Anlagen
2019/0068  
Ö 15  
Anfrage: Bewegungsparcours im Eickeler Park
Enthält Anlagen
2019/0103  
Ö 16  
Anfrage: Fußgängerbrücke über den Hüller Bach
Enthält Anlagen
2019/0112  
Ö 17  
Anfrage: Unfallgefahr am Eickeler Marktplatz
Enthält Anlagen
2019/0105  
Ö 18  
Anfrage: Verkehrssituation Edmund-Weber-Straße/Röhlinghausen Mitte
Enthält Anlagen
2019/0069  
Ö 19  
Antrag: Umgestaltung von ausgewählten Fußgängerampeln zu sogenannten "Bergmann-Ampeln"
Enthält Anlagen
2019/0074  
Ö 20  
Vorschlag: Vorstellung und Erläuterung der Pläne zur Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße
Enthält Anlagen
2019/0071  
Ö 21  
Antrag: Vermessung des Parkplatzes "Schultenhof" zur Schaffung weiterer Parkmöglichkeiten und Prüfung einer Verlegung der Wertstoffcontainer
Enthält Anlagen
2019/0083  
Ö 22  
Anfrage: Zufahrt zum neu zu entwickelnden Gelände "General Blumenthal"
Enthält Anlagen
2019/0081  
Ö 23  
Anfrage: Verkehrsprobleme in der Kolonie Hannover in Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2019/0070  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Anfrage: Problemhaus Röhlinghauser Straße/Ecke Eickeler Bruch      
N 2     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Erwerb des Objekts Bielefelder Straße 81 im Rahmen des Modellvorhabens „Problemimmobilien im Kontext des Zuzugs aus Südosteuropa“ des Landes NRW      
N 3     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Abschluss eines Gestattungsvertrages über die Bereitstellung von Grundstücken an der Görresstraße zur Durchführung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Artenschutzes (CEF-Maßnahmen)      
N 4     Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße/ Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung