Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 07.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Abschlussbericht des Quartiersprojektes "Nachhaltigkeit nimmt Quartier" Umsetzung der Energiewende in benachteiligten Stadtquartieren im Ruhrgebiet am Beispiel von Wanne-Süd
2019/0018  
Ö 2  
Antrag: Vorlage des Gutachtens zur Auslastung der Linie 306 an die Bezirksverordneten
Enthält Anlagen
2019/0072  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
Enthält Anlagen
2018/0727  
Ö 4  
Anfrage: Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018
Enthält Anlagen
2019/0104  
Ö 5  
Anfrage: Zustimmung zur Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum
Enthält Anlagen
2019/0080  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW (Überarbeitung aufgrund des Abschlusses des NVP Bochum)
Enthält Anlagen
2018/0733  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

                             

   
    GREMIUM: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung    DATUM: Di, 22.01.2019    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Für die CDU-Fraktion schlägt Frau Merten der Verwaltung vor, bezüglich der Taktausdünnung deren Auswirkungen nach zwei Jahren darzulegen.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:


 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

10

5

 

 

 

 

1

dagegen:

2

 

 

 

1

1

 

 

Enthaltung:

2

 

 

2

 

 

 

 

 

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

10

5

 

 

 

 

1

dagegen:

2

 

 

 

1

1

 

 

Enthaltung:

2

 

 

2

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PLA 22.01.19_TOP 04_Präsentation (6242 KB)      
   
    GREMIUM: Beirat für die Belange v. Menschen mit Behinderungen    DATUM: Do, 31.01.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

 

gesamt

dafür:

11

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksvertretung Herne-Mitte    DATUM: Do, 31.01.2019    TOP: Ö 2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.                          

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

14

8

5

-

-

1

dagegen:

3

-

-

2

1

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Klein-Altstedde gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20190131 Präsentation NVP 2019 BVHerneMitte (7061 KB)      
   
    GREMIUM: Bezirksvertretung Sodingen    DATUM: Mi, 06.02.2019    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.                            

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

IG Sodingen

Partei-los

dafür:

13

7

3

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Böhl gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation NVP 2019 BV Sodingen kurz (7062 KB) PDF-Dokument (1863 KB)    
   
    GREMIUM: Bezirksvertretung Eickel    DATUM: Do, 07.02.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

-

-

-

-

-

-

-

dagegen:

14

6

4

1

1

1

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation NVP 2019 BV Eickel (7062 KB) PDF-Dokument (2703 KB)    
   
    GREMIUM: Bezirksvertretung Wanne    DATUM: Di, 12.02.2019    TOP: Ö 3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss nicht zu fassen:
 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.
  2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

-

-

-

-

-

-

-

dagegen:

11

5

4

-

1

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Klein Altstedde gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation NVP 2019 BV Wanne TOP 3 (7062 KB) PDF-Dokument (2703 KB)    
   
    GREMIUM: Haupt- und Personalausschuss    DATUM: Di, 19.02.2019    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Herr Stadtrat Friedrichs weist daraufhin, dass die Verwaltung im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung gebeten wurde, nach zwei Jahren bezüglich der Taktausdünnung über die Erfahrungen zu berichten.

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

9

5

3

-

-

-

1

dagegen:

3

-

-

1

1

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    GREMIUM: Rat der Stadt    DATUM: Di, 26.02.2019    TOP: Ö 16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:


 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

42

23

14

-

-

-

2

2

-

1

dagegen:

12

1

-

6

2

2

-

 

1

-

Enthaltung:

1

1

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Ö 7  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
2019/0033  
Ö 8  
Anfrage: Einbruchserie in die Grundschule Südschule an der Plutostr. 115
Enthält Anlagen
2019/0107  
Ö 9  
Modernisierung/Belagsaustausch des Kleinspielfeldes im Stadion Eickel
Enthält Anlagen
2019/0042  
Ö 10  
Anfrage: Hallenbad Eickel
Enthält Anlagen
2019/0102  
Ö 11  
Anfrage: Spielplätze
Enthält Anlagen
2019/0101  
Ö 12  
Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Umgestaltung des Spielplatzes Am Alten Amt
Enthält Anlagen
2018/0849  
Ö 13  
Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Durchwegung Kleingartenanlage "Grüne Wanne"
Enthält Anlagen
2019/0016  
Ö 14  
Anfrage: Neugestaltung des Umfeldes am neuen Bücherschrank am Eickeler Markt
Enthält Anlagen
2019/0068  
Ö 15  
Anfrage: Bewegungsparcours im Eickeler Park
Enthält Anlagen
2019/0103  
Ö 16  
Anfrage: Fußgängerbrücke über den Hüller Bach
Enthält Anlagen
2019/0112  
Ö 17  
Anfrage: Unfallgefahr am Eickeler Marktplatz
Enthält Anlagen
2019/0105  
Ö 18  
Anfrage: Verkehrssituation Edmund-Weber-Straße/Röhlinghausen Mitte
Enthält Anlagen
2019/0069  
Ö 19  
Antrag: Umgestaltung von ausgewählten Fußgängerampeln zu sogenannten "Bergmann-Ampeln"
Enthält Anlagen
2019/0074  
Ö 20  
Vorschlag: Vorstellung und Erläuterung der Pläne zur Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße
Enthält Anlagen
2019/0071  
Ö 21  
Antrag: Vermessung des Parkplatzes "Schultenhof" zur Schaffung weiterer Parkmöglichkeiten und Prüfung einer Verlegung der Wertstoffcontainer
Enthält Anlagen
2019/0083  
Ö 22  
Anfrage: Zufahrt zum neu zu entwickelnden Gelände "General Blumenthal"
Enthält Anlagen
2019/0081  
Ö 23  
Anfrage: Verkehrsprobleme in der Kolonie Hannover in Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2019/0070  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Anfrage: Problemhaus Röhlinghauser Straße/Ecke Eickeler Bruch      
N 2     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Erwerb des Objekts Bielefelder Straße 81 im Rahmen des Modellvorhabens „Problemimmobilien im Kontext des Zuzugs aus Südosteuropa“ des Landes NRW      
N 3     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Abschluss eines Gestattungsvertrages über die Bereitstellung von Grundstücken an der Görresstraße zur Durchführung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Artenschutzes (CEF-Maßnahmen)      
N 4     Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße/ Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung