Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Abschlussbericht des Quartiersprojektes "Nachhaltigkeit nimmt Quartier" Umsetzung der Energiewende in benachteiligten Stadtquartieren im Ruhrgebiet am Beispiel von Wanne-Süd | 2019/0018 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Antrag: Vorlage des Gutachtens zur Auslastung der Linie 306 an die Bezirksverordneten | 2019/0072 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne | 2018/0727 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Anfrage: Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018 | 2019/0104 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Anfrage: Zustimmung zur Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum | 2019/0080 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW (Überarbeitung aufgrund des Abschlusses des NVP Bochum) | 2018/0733 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2019 | 2019/0033 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfrage: Einbruchserie in die Grundschule Südschule an der Plutostr. 115 | 2019/0107 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Modernisierung/Belagsaustausch des Kleinspielfeldes im Stadion Eickel | 2019/0042 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anfrage: Hallenbad Eickel | 2019/0102 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anfrage: Spielplätze | 2019/0101 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Umgestaltung des Spielplatzes Am Alten Amt | 2018/0849 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Durchwegung Kleingartenanlage "Grüne Wanne" | 2019/0016 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Eickel beschließt die Neugestaltung der Durchwegung der Kleingartenanlage „Grüne Wanne“ unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen – Planungsstand 10.12.2018 - sowie der nachfolgendenden Baubeschreibung.
Für die Öffnung des Weges zur Kurhausstraße ist es notwendig, 5 Bäume zu entfernen. Da die Fläche im baulichen Außenbereich liegt, gilt hier die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung. Es handelt sich um einen Ahorn (Stammumfang 110 cm) und 4 schlecht entwickelte Eichen (Stammumfang zwischen 90-110 cm). Zur Kompensation des Eingriffes wird neben dem neuen Eingang die südwestliche Parzelle aufgegeben und als Feuchtbiotop ausgebildet. In diesem Zusammenhang werden 30 heimische Sträucher neu gepflanzt. Damit ist der Eingriff ausgeglichen. |
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| 22.01.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Bezirksvertretung Eickel beschließt die Neugestaltung der Durchwegung der Kleingartenanlage „Grüne Wanne“ unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen – Planungsstand 10.12.2018 - sowie der nachfolgendenden Baubeschreibung.
Für die Öffnung des Weges zur Kurhausstraße ist es notwendig, 5 Bäume zu entfernen. Da die Fläche im baulichen Außenbereich liegt, gilt hier die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung. Es handelt sich um einen Ahorn (Stammumfang 110 cm) und 4 schlecht entwickelte Eichen (Stammumfang zwischen 90-110 cm). Zur Kompensation des Eingriffes wird neben dem neuen Eingang die südwestliche Parzelle aufgegeben und als Feuchtbiotop ausgebildet. In diesem Zusammenhang werden 30 heimische Sträucher neu gepflanzt. Damit ist der Eingriff ausgeglichen.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.02.2019 - Naturschutzbeirat | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Naturschutzbeirat empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel, folgenden Beschluss zu fassen: Die Bezirksvertretung Eickel beschließt die Neugestaltung der Durchwegung der Kleingartenanlage „Grüne Wanne“ unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen – Planungsstand 10.12.2018 - sowie der nachfolgendenden Baubeschreibung.
Abstimmungsergebnis:
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| 07.02.2019 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung Eickel beschließt die Neugestaltung der Durchwegung der Kleingartenanlage „Grüne Wanne“ unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen – Planungsstand 10.12.2018 - sowie der nachfolgendenden Baubeschreibung.
Für die Öffnung des Weges zur Kurhausstraße ist es notwendig, 5 Bäume zu entfernen. Da die Fläche im baulichen Außenbereich liegt, gilt hier die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung. Es handelt sich um einen Ahorn (Stammumfang 110 cm) und 4 schlecht entwickelte Eichen (Stammumfang zwischen 90-110 cm). Zur Kompensation des Eingriffes wird neben dem neuen Eingang die südwestliche Parzelle aufgegeben und als Feuchtbiotop ausgebildet. In diesem Zusammenhang werden 30 heimische Sträucher neu gepflanzt. Damit ist der Eingriff ausgeglichen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Anfrage: Neugestaltung des Umfeldes am neuen Bücherschrank am Eickeler Markt | 2019/0068 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Anfrage: Bewegungsparcours im Eickeler Park | 2019/0103 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfrage: Fußgängerbrücke über den Hüller Bach | 2019/0112 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfrage: Unfallgefahr am Eickeler Marktplatz | 2019/0105 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Anfrage: Verkehrssituation Edmund-Weber-Straße/Röhlinghausen Mitte | 2019/0069 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Antrag: Umgestaltung von ausgewählten Fußgängerampeln zu sogenannten "Bergmann-Ampeln" | 2019/0074 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Vorschlag: Vorstellung und Erläuterung der Pläne zur Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße | 2019/0071 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Antrag: Vermessung des Parkplatzes "Schultenhof" zur Schaffung weiterer Parkmöglichkeiten und Prüfung einer Verlegung der Wertstoffcontainer | 2019/0083 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Anfrage: Zufahrt zum neu zu entwickelnden Gelände "General Blumenthal" | 2019/0081 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Anfrage: Verkehrsprobleme in der Kolonie Hannover in Röhlinghausen | 2019/0070 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Anfrage: Problemhaus Röhlinghauser Straße/Ecke Eickeler Bruch | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Erwerb des Objekts Bielefelder Straße 81 im Rahmen des Modellvorhabens „Problemimmobilien im Kontext des Zuzugs aus Südosteuropa“ des Landes NRW | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Abschluss eines Gestattungsvertrages über die Bereitstellung von Grundstücken an der Görresstraße zur Durchführung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Artenschutzes (CEF-Maßnahmen) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße/ Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||