Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 07.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Abschlussbericht des Quartiersprojektes "Nachhaltigkeit nimmt Quartier" Umsetzung der Energiewende in benachteiligten Stadtquartieren im Ruhrgebiet am Beispiel von Wanne-Süd
2019/0018  
Ö 2  
Antrag: Vorlage des Gutachtens zur Auslastung der Linie 306 an die Bezirksverordneten
Enthält Anlagen
2019/0072  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
Enthält Anlagen
2018/0727  
Ö 4  
Anfrage: Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018
Enthält Anlagen
2019/0104  
Ö 5  
Anfrage: Zustimmung zur Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum
Enthält Anlagen
2019/0080  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW (Überarbeitung aufgrund des Abschlusses des NVP Bochum)
Enthält Anlagen
2018/0733  
Ö 7  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
2019/0033  
Ö 8  
Anfrage: Einbruchserie in die Grundschule Südschule an der Plutostr. 115
Enthält Anlagen
2019/0107  
Ö 9  
Modernisierung/Belagsaustausch des Kleinspielfeldes im Stadion Eickel
Enthält Anlagen
2019/0042  
Ö 10  
Anfrage: Hallenbad Eickel
Enthält Anlagen
2019/0102  
Ö 11  
Anfrage: Spielplätze
Enthält Anlagen
2019/0101  
Ö 12  
Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Umgestaltung des Spielplatzes Am Alten Amt
Enthält Anlagen
2018/0849  
Ö 13  
Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Durchwegung Kleingartenanlage "Grüne Wanne"
Enthält Anlagen
2019/0016  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt die Neugestaltung der Durchwegung der Kleingartenanlage „Grüne Wanne“ unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen – Planungsstand 10.12.2018 - sowie der nachfolgendenden Baubeschreibung.

 

Für die Öffnung des Weges zur Kurhausstraße ist es notwendig, 5 Bäume zu entfernen. Da die Fläche im baulichen Außenbereich liegt, gilt hier die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung. Es handelt sich um einen Ahorn (Stammumfang 110 cm) und 4 schlecht entwickelte Eichen (Stammumfang zwischen 90-110 cm). Zur Kompensation des Eingriffes wird neben dem neuen Eingang die südwestliche Parzelle aufgegeben und als Feuchtbiotop ausgebildet. In diesem Zusammenhang werden 30 heimische Sträucher neu gepflanzt.

Damit ist der Eingriff ausgeglichen.         

   
    22.01.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt die Neugestaltung der Durchwegung der Kleingartenanlage „Grüne Wanne“ unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen – Planungsstand 10.12.2018 - sowie der nachfolgendenden Baubeschreibung.

 

Für die Öffnung des Weges zur Kurhausstraße ist es notwendig, 5 Bäume zu entfernen. Da die Fläche im baulichen Außenbereich liegt, gilt hier die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung. Es handelt sich um einen Ahorn (Stammumfang 110 cm) und 4 schlecht entwickelte Eichen (Stammumfang zwischen 90-110 cm). Zur Kompensation des Eingriffes wird neben dem neuen Eingang die südwestliche Parzelle aufgegeben und als Feuchtbiotop ausgebildet. In diesem Zusammenhang werden 30 heimische Sträucher neu gepflanzt.

Damit ist der Eingriff ausgeglichen.         

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

0

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    05.02.2019 - Naturschutzbeirat
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Naturschutzbeirat empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel, folgenden Beschluss zu fassen:
 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt die Neugestaltung der Durchwegung der Kleingartenanlage „Grüne Wanne“ unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen – Planungsstand 10.12.2018 - sowie der nachfolgendenden Baubeschreibung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

12

 

 

 

 

 

 

 

 

 

dagegen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    07.02.2019 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt die Neugestaltung der Durchwegung der Kleingartenanlage „Grüne Wanne“ unter dem Vorbehalt der Mittelbereitstellung im Haushalt der Stadt Herne und der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Maßnahme gemäß den vorgelegten Planunterlagen – Planungsstand 10.12.2018 - sowie der nachfolgendenden Baubeschreibung.

 

Für die Öffnung des Weges zur Kurhausstraße ist es notwendig, 5 Bäume zu entfernen. Da die Fläche im baulichen Außenbereich liegt, gilt hier die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung. Es handelt sich um einen Ahorn (Stammumfang 110 cm) und 4 schlecht entwickelte Eichen (Stammumfang zwischen 90-110 cm). Zur Kompensation des Eingriffes wird neben dem neuen Eingang die südwestliche Parzelle aufgegeben und als Feuchtbiotop ausgebildet. In diesem Zusammenhang werden 30 heimische Sträucher neu gepflanzt.

Damit ist der Eingriff ausgeglichen.         

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

14

6

4

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Ö 14  
Anfrage: Neugestaltung des Umfeldes am neuen Bücherschrank am Eickeler Markt
Enthält Anlagen
2019/0068  
Ö 15  
Anfrage: Bewegungsparcours im Eickeler Park
Enthält Anlagen
2019/0103  
Ö 16  
Anfrage: Fußgängerbrücke über den Hüller Bach
Enthält Anlagen
2019/0112  
Ö 17  
Anfrage: Unfallgefahr am Eickeler Marktplatz
Enthält Anlagen
2019/0105  
Ö 18  
Anfrage: Verkehrssituation Edmund-Weber-Straße/Röhlinghausen Mitte
Enthält Anlagen
2019/0069  
Ö 19  
Antrag: Umgestaltung von ausgewählten Fußgängerampeln zu sogenannten "Bergmann-Ampeln"
Enthält Anlagen
2019/0074  
Ö 20  
Vorschlag: Vorstellung und Erläuterung der Pläne zur Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße
Enthält Anlagen
2019/0071  
Ö 21  
Antrag: Vermessung des Parkplatzes "Schultenhof" zur Schaffung weiterer Parkmöglichkeiten und Prüfung einer Verlegung der Wertstoffcontainer
Enthält Anlagen
2019/0083  
Ö 22  
Anfrage: Zufahrt zum neu zu entwickelnden Gelände "General Blumenthal"
Enthält Anlagen
2019/0081  
Ö 23  
Anfrage: Verkehrsprobleme in der Kolonie Hannover in Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2019/0070  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Anfrage: Problemhaus Röhlinghauser Straße/Ecke Eickeler Bruch      
N 2     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Erwerb des Objekts Bielefelder Straße 81 im Rahmen des Modellvorhabens „Problemimmobilien im Kontext des Zuzugs aus Südosteuropa“ des Landes NRW      
N 3     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Abschluss eines Gestattungsvertrages über die Bereitstellung von Grundstücken an der Görresstraße zur Durchführung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Artenschutzes (CEF-Maßnahmen)      
N 4     Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße/ Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung