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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Abschlussbericht des Quartiersprojektes "Nachhaltigkeit nimmt Quartier" Umsetzung der Energiewende in benachteiligten Stadtquartieren im Ruhrgebiet am Beispiel von Wanne-Süd | 2019/0018 | ||||
Ö 2 | Antrag: Vorlage des Gutachtens zur Auslastung der Linie 306 an die Bezirksverordneten | 2019/0072 | ||||
Ö 3 | Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne | 2018/0727 | ||||
Ö 4 | Anfrage: Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018 | 2019/0104 | ||||
Ö 5 | Anfrage: Zustimmung zur Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum | 2019/0080 | ||||
Ö 6 | Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW (Überarbeitung aufgrund des Abschlusses des NVP Bochum) | 2018/0733 | ||||
Ö 7 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2019 | 2019/0033 | ||||
Ö 8 | Anfrage: Einbruchserie in die Grundschule Südschule an der Plutostr. 115 | 2019/0107 | ||||
Ö 9 | Modernisierung/Belagsaustausch des Kleinspielfeldes im Stadion Eickel | 2019/0042 | ||||
Ö 10 | Anfrage: Hallenbad Eickel | 2019/0102 | ||||
Ö 11 | Anfrage: Spielplätze | 2019/0101 | ||||
Ö 12 | Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Umgestaltung des Spielplatzes Am Alten Amt | 2018/0849 | ||||
Ö 13 | Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Durchwegung Kleingartenanlage "Grüne Wanne" | 2019/0016 | ||||
Ö 14 | Anfrage: Neugestaltung des Umfeldes am neuen Bücherschrank am Eickeler Markt | 2019/0068 | ||||
Ö 15 | Anfrage: Bewegungsparcours im Eickeler Park | 2019/0103 | ||||
Ö 16 | Anfrage: Fußgängerbrücke über den Hüller Bach | 2019/0112 | ||||
Ö 17 | Anfrage: Unfallgefahr am Eickeler Marktplatz | 2019/0105 | ||||
Ö 18 | Anfrage: Verkehrssituation Edmund-Weber-Straße/Röhlinghausen Mitte | 2019/0069 | ||||
Ö 19 | Antrag: Umgestaltung von ausgewählten Fußgängerampeln zu sogenannten "Bergmann-Ampeln" | 2019/0074 | ||||
Ö 20 | Vorschlag: Vorstellung und Erläuterung der Pläne zur Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße | 2019/0071 | ||||
07.02.2019 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||
Ö 20 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Sachverhalt:
Am 21.3.2018 fand eine erste Bürgerinformation zum Thema im Gymnasium Eickel statt. Die dort vorgestellte Planung löste lebhafte Diskussionen und teils Widersprüche bei den anwesenden Bürgern aus. In der Bezirksvertretung Eickel wurde die Planung bisher nicht vorgestellt. Wir erachten es aber für sinnvoll und notwendig, möglichst frühzeitig informiert zu werden, um noch Einwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten wahrnehmen zu können, bevor durch „die normative Kraft des Faktischen“ keine Änderungen mehr möglich sind. Vor diesem Hintergrund bitten die Fraktionen von SPD und CDU um eine Vorstellung und Erläuterung der Planungen.
Herr Klein Altstedde erläutert wie folgt:
Im Zuge der fortgesetzten Abstimmungen und Planungen hat sich in den vergangenen Monaten heraus gestellt, dass eine weitere Bürgerveranstaltung voraussichtlich erst in der ersten Woche nach den Osterferien möglich sein wird. Über deren Termin wird wie bereits angekündigt auch die Bezirksvertretung informiert.
Die entsprechende Beschlussvorlage zur baulichen Umgestaltung der Edmund-Weber-Straße, zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße, könnte danach in den letzten Gremienlauf vor den Sommerferien (APS vorberatend: 29.05.; BV Eickel beschlussfassend: 19.06.) gebracht werden.
Eine Vorstellung und Erläuterung der Pläne in der Sitzung am 07.02.2019 ist in Anbetracht noch offener Sachstände und der vorhandenen Personalkapazitäten leider nicht möglich.
Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr schlägt deshalb vor, den aktuellen Planungsstand in der Sitzung der Bezirksvertretung am 21.03.2019 und in Anbetracht von Grundstücks-/Eigentumsangelegenheiten im nicht-öffentlichen Teil zu präsentieren.
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Ö 21 | Antrag: Vermessung des Parkplatzes "Schultenhof" zur Schaffung weiterer Parkmöglichkeiten und Prüfung einer Verlegung der Wertstoffcontainer | 2019/0083 | ||||
Ö 22 | Anfrage: Zufahrt zum neu zu entwickelnden Gelände "General Blumenthal" | 2019/0081 | ||||
Ö 23 | Anfrage: Verkehrsprobleme in der Kolonie Hannover in Röhlinghausen | 2019/0070 | ||||
Ö 24 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Anfrage: Problemhaus Röhlinghauser Straße/Ecke Eickeler Bruch | |||||
N 2 | Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Erwerb des Objekts Bielefelder Straße 81 im Rahmen des Modellvorhabens „Problemimmobilien im Kontext des Zuzugs aus Südosteuropa“ des Landes NRW | |||||
N 3 | Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Abschluss eines Gestattungsvertrages über die Bereitstellung von Grundstücken an der Görresstraße zur Durchführung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Artenschutzes (CEF-Maßnahmen) | |||||
N 4 | Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße/ Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten | |||||
N 5 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||