Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 07.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Abschlussbericht des Quartiersprojektes "Nachhaltigkeit nimmt Quartier" Umsetzung der Energiewende in benachteiligten Stadtquartieren im Ruhrgebiet am Beispiel von Wanne-Süd
2019/0018  
Ö 2  
Antrag: Vorlage des Gutachtens zur Auslastung der Linie 306 an die Bezirksverordneten
Enthält Anlagen
2019/0072  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
Enthält Anlagen
2018/0727  
Ö 4  
Anfrage: Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018
Enthält Anlagen
2019/0104  
Ö 5  
Anfrage: Zustimmung zur Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum
Enthält Anlagen
2019/0080  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW (Überarbeitung aufgrund des Abschlusses des NVP Bochum)
Enthält Anlagen
2018/0733  
Ö 7  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
2019/0033  
Ö 8  
Anfrage: Einbruchserie in die Grundschule Südschule an der Plutostr. 115
Enthält Anlagen
2019/0107  
Ö 9  
Modernisierung/Belagsaustausch des Kleinspielfeldes im Stadion Eickel
Enthält Anlagen
2019/0042  
Ö 10  
Anfrage: Hallenbad Eickel
Enthält Anlagen
2019/0102  
Ö 11  
Anfrage: Spielplätze
Enthält Anlagen
2019/0101  
Ö 12  
Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Umgestaltung des Spielplatzes Am Alten Amt
Enthält Anlagen
2018/0849  
Ö 13  
Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Durchwegung Kleingartenanlage "Grüne Wanne"
Enthält Anlagen
2019/0016  
Ö 14  
Anfrage: Neugestaltung des Umfeldes am neuen Bücherschrank am Eickeler Markt
Enthält Anlagen
2019/0068  
Ö 15  
Anfrage: Bewegungsparcours im Eickeler Park
Enthält Anlagen
2019/0103  
Ö 16  
Anfrage: Fußgängerbrücke über den Hüller Bach
Enthält Anlagen
2019/0112  
Ö 17  
Anfrage: Unfallgefahr am Eickeler Marktplatz
Enthält Anlagen
2019/0105  
Ö 18  
Anfrage: Verkehrssituation Edmund-Weber-Straße/Röhlinghausen Mitte
Enthält Anlagen
2019/0069  
Ö 19  
Antrag: Umgestaltung von ausgewählten Fußgängerampeln zu sogenannten "Bergmann-Ampeln"
Enthält Anlagen
2019/0074  
Ö 20  
Vorschlag: Vorstellung und Erläuterung der Pläne zur Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße
Enthält Anlagen
2019/0071  
Ö 21  
Antrag: Vermessung des Parkplatzes "Schultenhof" zur Schaffung weiterer Parkmöglichkeiten und Prüfung einer Verlegung der Wertstoffcontainer
Enthält Anlagen
2019/0083  
Ö 22  
Anfrage: Zufahrt zum neu zu entwickelnden Gelände "General Blumenthal"
Enthält Anlagen
2019/0081  
    GREMIUM: Bezirksvertretung Eickel    DATUM: Do, 07.02.2019    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Sachverhalt:


In Sitzungen des Immobilienausschusses und des Rates der Stadt Ende November 2018, Vorlage 2018/0765, wurde der Kauf des Grundstückes und der dort befindlichen Immobilie Bielefelder Straße 92 beschlossen.

 

Vordergründig wird dieser Kauf durch die Notwendigkeit eines Brückenneubaus der seit langem maroden Brücke an der Einmündung der Bielefelder Straße in die Dorstener Straße begründet.

 

In der Schilderung des Sachverhaltes wird allerdings auch angeführt, dass der Neubau der Brücke “... unter Berücksichtigung der Befahrbarkeit für [...] andere Großfahrzeuge neu zu ordnen“ sei. Weiterhin sei die neue Brücke als Teil der Erschließung des Geländes „General Blumenthal“ notwendig.

 

Beim Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters verlautete, dass eine Lösung zur Erschließung des Geländes noch nicht feststeht.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

1.      Wann ist mit einem Vorschlag zur Erschließung des Geländes „General Blumenthal“ zu rechnen und wann wird dieser in der Bezirksvertretung Eickel vorgestellt?

 

2.      Welche Lösungen sind zur Zeit angedacht und wie sehen diese Entwürfe im Detail aus?

 

3.      Wird bei der scheinbar bevorzugten Variante der Zufahrt über die Bielefelder Straße in Kauf genommen, dass sich das Verkehrsaufkommen einschließlich Schwerverkehr (LKWs) auf der Bielefelder Straße, auch aus Richtung Holsterhauser Straße/Dorneburger Straße, deutlich erhöhen wird?

 

4.      Wird die Zufahrt über die Herforder Straße, westlich der Dorstener Straße, mit Neubau einer angemessen dimensionierten Brücke über die Gleise der Werksbahn ebenfalls geprüft?

 

 

Herr Weichmann-Jaeger beantwortet die Fragen wie folgt.

 

  1. Gegenwärtig wird – auf Grundlage von Beschlüssen des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung vom 11.09.2018 und der Bezirksvertretung Eickel vom 04.10.2018. – eine städtebauliche Rahmenplanung für die Flächen des ehemaligen Bergwerks General Blumenthal 11, Kraftwerks Shamrock und Bauunternehmers Heitkamp in einem zweistufigen Verfahren erarbeitet. Für Stufe 1 wird eine Machbarkeitsstudie erstellt, die ein Nutzungs- und Strukturkonzept in drei Varianten (Maßstab 1:5.000) sowie ein Grünflächenvernetzungskonzept (M 1:7.500) umfasst. Das Büro RHA Reicher Haa-se Assoziierte wurde mit der Erarbeitung der Machbarkeitsstudie beauftragt. Eine Empfehlungs-kommission, die sich aus Vertretern der Stadt, der Flächeneigentümer, der Politik, der Wirtschafts-förderung und drei externen Experten zusammensetzt, hat im November 2018 über erste Entwürfe diskutiert und die Zusammenführung und Weiterentwicklung der Varianten in eine finale Variante empfohlen. Die finale Variante soll der Kommission Mitte/Ende Februar vorgestellt werden und schließlich als Grundlage für die Konkretisierung zu einem städtebaulichen Rahmenplan im Maßstab 1:2.000 in Stufe 2 dienen. Es ist anvisiert, die finale Variante des Nutzungs- und Strukturkonzeptes zusammen mit dem Maßnahmenbeschluss für Stufe 2 der Bezirksvertretung Eickel am 21.03.2019 vorzustellen.

Das Nutzungs- und Strukturkonzept trifft u.a. Aussagen zur Nutzungsart, Verzahnung mit der Umge-bung, bebauten und unbebauten Flächen, der Struktur der Bebauung, der Grün- und Freiraumstruk-tur sowie der Verkehrsführung, allerdings auf einer gröberen Maßstabsebene (1:5.000). Grundsätzli-che Aussagen zur Erschließung werden zu erkennen sein. Die Konkretisierung auf Maßstabsebene 1:2.000 wird aber erst in Stufe 2 erfolgen.

 

  1. Siehe Antwort zu Frage 1.

 

  1. Aussagen zur zukünftigen Verkehrsverteilung sind erst nach Kenntnis der finalen Variante des Nutzungs- und Strukturkonzeptes und sich daran anschließender weiterführender Untersuchungen möglich.

 

  1. Eine Erschließung des Blumenthal-Geländes über die Herforder Straße, westlich der Dorstener Straße, wurde im Verfahren geprüft und wird derzeit nicht weiter verfolgt.
Ö 23  
Anfrage: Verkehrsprobleme in der Kolonie Hannover in Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2019/0070  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Anfrage: Problemhaus Röhlinghauser Straße/Ecke Eickeler Bruch      
N 2     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Erwerb des Objekts Bielefelder Straße 81 im Rahmen des Modellvorhabens „Problemimmobilien im Kontext des Zuzugs aus Südosteuropa“ des Landes NRW      
N 3     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Abschluss eines Gestattungsvertrages über die Bereitstellung von Grundstücken an der Görresstraße zur Durchführung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Artenschutzes (CEF-Maßnahmen)      
N 4     Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße/ Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung