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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 07.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Abschlussbericht des Quartiersprojektes "Nachhaltigkeit nimmt Quartier" Umsetzung der Energiewende in benachteiligten Stadtquartieren im Ruhrgebiet am Beispiel von Wanne-Süd
2019/0018  
Ö 2  
Antrag: Vorlage des Gutachtens zur Auslastung der Linie 306 an die Bezirksverordneten
Enthält Anlagen
2019/0072  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
Enthält Anlagen
2018/0727  
Ö 4  
Anfrage: Teilfortschreibung des Nahverkehrsplans für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018
Enthält Anlagen
2019/0104  
Ö 5  
Anfrage: Zustimmung zur Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum
Enthält Anlagen
2019/0080  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW (Überarbeitung aufgrund des Abschlusses des NVP Bochum)
Enthält Anlagen
2018/0733  
Ö 7  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
2019/0033  
Ö 8  
Anfrage: Einbruchserie in die Grundschule Südschule an der Plutostr. 115
Enthält Anlagen
2019/0107  
Ö 9  
Modernisierung/Belagsaustausch des Kleinspielfeldes im Stadion Eickel
Enthält Anlagen
2019/0042  
Ö 10  
Anfrage: Hallenbad Eickel
Enthält Anlagen
2019/0102  
    GREMIUM: Bezirksvertretung Eickel    DATUM: Do, 07.02.2019    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Sachverhalt:
 

Das 1954 eröffnete Hallenbad in Wanne-Süd wurde im Zuge des Wananas-Neubaus Ende des Jahres 2016 geschlossen und im Juni 2018  unter Denkmalschutz gestellt.

Mit der Unterschutzstellung verbunden ist, dass das ehemalige Bad unter Einhaltung der Denkmalschutzauflagen einer neuen Bestimmung zugeführt werden sollte. Dies wird aller Voraussicht nach erhebliche Investitions- und gegebenenfalls auch Betriebskosten verursachen.

Im August 2018 hat erstmalig das Tanztheater "Pottporus" Interesse an einer zukünftigen Nutzung des Hallenbads bekundet, wobei laut WAZ Herr Sobieski als SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Herne ankündigte, dass "sich alle Akteure vor Ort treffen wollen, um die Pläne zu diskutieren."

In diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Welche bauliche Veränderungen am und im Hallenbad Eickel sind gemäß Denkmalschutzgesetz NRW zulässig? 
  2. Welche Interessenten außer "Pottporus" gibt es?
  3. Zu welchem Ergebnis hat das angekündigte, gemeinsame Gespräch zwischen "Pottporus" und „anderen Akteuren“ im September geführt?
  4. Gibt es eine Mitarbeiterin in der Verwaltung, die sich extensiv um mögliche Fördermöglichkeiten für einen Umbau des Hallenbades kümmert?

 

Frau Frommenkord beantwortet die Fragen wie folgt.

 

 

  1. Die Bewertung, welche Veränderungen am und im Hallenbad Eickel denkmalrechtlich zugelassen werden können, kann nur anhand eines konkreten Umbau- und Nutzungskonzeptes vorgenommen werden. Grundsätzlich sind nur solche bauliche Veränderungen möglich, die den Denkmalwert des Gebäudes nicht wesentlich beeinträchtigen.

 

  1. Ein weiterer Interessent hat sich mit Absichten zum Erwerb der Immobilie an die Stadt gewandt. Da jedoch unter Berücksichtigung des umfangreichen Bedarfs zur Gebäudesanierung kein tragfähiges und wirtschaftliches Nutzungskonzept vorlag, wurde diese Anfrage abgelehnt. Des Weiteren wurde das Hallenbad Eickel mit Verfügung vom 21.06.2018 vorläufig unter Denkmalschutz gestellt. Das Verfahren zur endgültigen Unterschutzstellung ist derzeit noch anhängig. Maßnahmen zur Gebäudevermarktung wurden daher bis zum Abschluss des Verfahrens zurückgestellt.

 

  1. Im Ergebnis des Gesprächs zwischen Pottporus und Vertretern der Stadt Herne wurde sich darauf verständigt, dass Pottporus eine Machbarkeitsstudie zu seiner Nutzungsidee erarbeitet. Die Stadt sagte eine konstruktive Begleitung bei diesem Prozess zu.

 

  1. Nein. Durch den Fachbereich 51 kann aber eine konstruktive Begleitung bei der Prüfung möglicher denkmalrechtlicher oder städtebaulicher Fördermittel erfolgen.

 

 

Herr Barzik fragt, ob im nicht öffentlichen Teil der weitere Interessent bekannt gegeben werden kann.

Die Verwaltung reicht die Antwort im nicht öffentlichen Teil nach.

 

Ö 11  
Anfrage: Spielplätze
Enthält Anlagen
2019/0101  
Ö 12  
Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Umgestaltung des Spielplatzes Am Alten Amt
Enthält Anlagen
2018/0849  
Ö 13  
Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Durchwegung Kleingartenanlage "Grüne Wanne"
Enthält Anlagen
2019/0016  
Ö 14  
Anfrage: Neugestaltung des Umfeldes am neuen Bücherschrank am Eickeler Markt
Enthält Anlagen
2019/0068  
Ö 15  
Anfrage: Bewegungsparcours im Eickeler Park
Enthält Anlagen
2019/0103  
Ö 16  
Anfrage: Fußgängerbrücke über den Hüller Bach
Enthält Anlagen
2019/0112  
Ö 17  
Anfrage: Unfallgefahr am Eickeler Marktplatz
Enthält Anlagen
2019/0105  
Ö 18  
Anfrage: Verkehrssituation Edmund-Weber-Straße/Röhlinghausen Mitte
Enthält Anlagen
2019/0069  
Ö 19  
Antrag: Umgestaltung von ausgewählten Fußgängerampeln zu sogenannten "Bergmann-Ampeln"
Enthält Anlagen
2019/0074  
Ö 20  
Vorschlag: Vorstellung und Erläuterung der Pläne zur Neugestaltung der Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße
Enthält Anlagen
2019/0071  
Ö 21  
Antrag: Vermessung des Parkplatzes "Schultenhof" zur Schaffung weiterer Parkmöglichkeiten und Prüfung einer Verlegung der Wertstoffcontainer
Enthält Anlagen
2019/0083  
Ö 22  
Anfrage: Zufahrt zum neu zu entwickelnden Gelände "General Blumenthal"
Enthält Anlagen
2019/0081  
Ö 23  
Anfrage: Verkehrsprobleme in der Kolonie Hannover in Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2019/0070  
Ö 24  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Anfrage: Problemhaus Röhlinghauser Straße/Ecke Eickeler Bruch      
N 2     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Erwerb des Objekts Bielefelder Straße 81 im Rahmen des Modellvorhabens „Problemimmobilien im Kontext des Zuzugs aus Südosteuropa“ des Landes NRW      
N 3     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für den Abschluss eines Gestattungsvertrages über die Bereitstellung von Grundstücken an der Görresstraße zur Durchführung vorgezogener Ausgleichsmaßnahmen im Rahmen des Artenschutzes (CEF-Maßnahmen)      
N 4     Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße/ Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten      
N 5     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung