Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 14.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Stadtbezirkskonferenzen des Fachbereichs Kinder-Jugend-Familie
2019/0659  
Ö 2  
Ersatzbestellung eines Vertreters für die Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Herne im Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V.
2019/0803  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0819  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 5).

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße - in der Fassung vom 08.10.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 08.10.2019 zu.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

                    

   
    07.11.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 5).

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße - in der Fassung vom 08.10.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 08.10.2019 zu.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

8

4

2

1

-

-

1

dagegen:

1

 

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    12.11.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 5).

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße - in der Fassung vom 08.10.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 08.10.2019 zu.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

2

 

1

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

 

   
    14.11.2019 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 5).

 

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße - in der Fassung vom 08.10.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 08.10.2019 zu.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

Hinweis der Schriftführung:

Die im Beschluss aufgeführte Anlage ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

12

6

4

1

-

-

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Lageplan 2019_0819 (413 KB)      
   
    03.12.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 5).

 

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße - in der Fassung vom 08.10.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

 

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 08.10.2019 zu.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

8

4

3

-

-

-

1

dagegen:

1

-

-

-

-

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    10.12.2019 - Rat der Stadt
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 5).

2.      Der Rat der Stadt beschließt den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VBP) Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße - in der Fassung vom 08.10.2019 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.

3.      Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 08.10.2019 zu.

 

Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

46

25

12

4

-

-

2

1

1

1

dagegen:

1

 

 

 

 

1

 

 

 

 

Enthaltung:

4

 

 

 

3

1

 

 

 

 

 

Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss zum Bau einer öffentlichen Verkehrsfläche 2. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages 3. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 4. Satzungsbeschluss 5. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0809  
Ö 5  
Ersatzneubau des Brückenbauwerkes Eintrachtstraße über den Dorneburger Mühlenbach
Enthält Anlagen
2019/0823  
Ö 6  
Anfrage: Straßenschäden und Verschmutzungen der Eichendorff- und Fritz-Reuter-Straße
Enthält Anlagen
2019/0894  
Ö 7  
Anfrage: Verkehrsfläche vor dem Bücherschrank am Eickeler Markt
Enthält Anlagen
2019/0893  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf des städtischen Grundstücks mit dem ehemaligen Durch-gangswohnheim Eickeler Bruch 17 mit 3 Garagen      
N 2     Erwerb des Objekts Kurhausstraße 104 durch Ausübung des Vor-kaufsrechts der Stadt Herne im Rahmen des Modellvorhabens „Problemimmobilien“ des Landes NRW      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung