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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 14.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Stadtbezirkskonferenzen des Fachbereichs Kinder-Jugend-Familie
2019/0659  
Ö 2  
Ersatzbestellung eines Vertreters für die Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Stadt Herne im Verein zur Förderung der Stadtteilarbeit Röhlinghausen e. V.
2019/0803  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 - ALDI-Discountmarkt Dorstener Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0819  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 - Pluto V -, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss zum Bau einer öffentlichen Verkehrsfläche 2. Ermächtigung zum Abschluss des Durchführungsvertrages 3. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 4. Satzungsbeschluss 5. Zustimmung zur Begründung
Enthält Anlagen
2019/0809  
Ö 5  
Ersatzneubau des Brückenbauwerkes Eintrachtstraße über den Dorneburger Mühlenbach
Enthält Anlagen
2019/0823  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Eickel  beschließt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt, der Bewilligung der Fördermittel, sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Maßnahme:

 

 

  1. Die Aufhebung des Maßnahmenbeschlusses 2015/0474 zum Ersatzneubau des Brückenbauwerkes Eintrachtstraße über den Dorneburger Mühlenbaches vom 03.09.2015.
  2. Den Ersatzneubau der Brücke Eintrachstraße über den Dorneburger Mühlenbach entsprechend der Planunterlagen, Planungstand August 2019, sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

 

        

   
    07.11.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Eickel  beschließt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt, der Bewilligung der Fördermittel, sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Maßnahme:

 

 

  1. Die Aufhebung des Maßnahmenbeschlusses 2015/0474 zum Ersatzneubau des Brückenbauwerkes Eintrachtstraße über den Dorneburger Mühlenbaches vom 03.09.2015.

 

  1. Den Ersatzneubau der Brücke Eintrachstraße über den Dorneburger Mühlenbach entsprechend der Planunterlagen, Planungstand August 2019, sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

9

4

2

1

1

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.11.2019 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel  beschließt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt, der Bewilligung der Fördermittel, sowie der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Maßnahme:

 

  1. Die Aufhebung des Maßnahmenbeschlusses 2015/0474 zum Ersatzneubau des Brückenbauwerkes Eintrachtstraße über den Dorneburger Mühlenbaches vom 03.09.2015.
  2. Den Ersatzneubau der Brücke Eintrachstraße über den Dorneburger Mühlenbach entsprechend der Planunterlagen, Planungstand August 2019, sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

13

6

4

1

1

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 6  
Anfrage: Straßenschäden und Verschmutzungen der Eichendorff- und Fritz-Reuter-Straße
Enthält Anlagen
2019/0894  
Ö 7  
Anfrage: Verkehrsfläche vor dem Bücherschrank am Eickeler Markt
Enthält Anlagen
2019/0893  
Ö 8  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf des städtischen Grundstücks mit dem ehemaligen Durch-gangswohnheim Eickeler Bruch 17 mit 3 Garagen      
N 2     Erwerb des Objekts Kurhausstraße 104 durch Ausübung des Vor-kaufsrechts der Stadt Herne im Rahmen des Modellvorhabens „Problemimmobilien“ des Landes NRW      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung