Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Immobilienausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Maßnahmenplanung FB 26 im Jahre 2019 | 2019/0048 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2019 | 2019/0033 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
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GREMIUM: Schulausschuss DATUM: Do, 24.01.2019 TOP: Ö 8 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Beschlussvorschlag:
Abstimmungsergebnis:
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GREMIUM: Immobilienausschuss DATUM: Di, 29.01.2019 TOP: Ö 2 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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GREMIUM: Bezirksvertretung Herne-Mitte DATUM: Do, 31.01.2019 TOP: Ö 9 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne Mitte beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 4 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für die Jahre 2017 bis 2019 und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
Abstimmungsergebnis:
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GREMIUM: Bezirksvertretung Sodingen DATUM: Mi, 06.02.2019 TOP: Ö 7 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 4 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für die Jahre 2017 bis 2019 und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
3. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2017 bis 2019 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2019), Anlage 2 (Jahr 2018) und Anlage 3 (Jahr 2017) dieser Sitzungsvorlage zu.
4. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2019 und einer Maßnahme für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 4 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis:
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GREMIUM: Bezirksvertretung Eickel DATUM: Do, 07.02.2019 TOP: Ö 7 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 4 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für die Jahre 2017 bis 2019 und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
3. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2017 bis 2019 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2019), Anlage 2 (Jahr 2018) und Anlage 3 (Jahr 2017) dieser Sitzungsvorlage zu.
4. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2019 und einer Maßnahme für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 4 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis:
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GREMIUM: Bezirksvertretung Wanne DATUM: Di, 12.02.2019 TOP: Ö 2 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 bis 4 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für die Jahre 2017 bis 2019 und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
Abstimmungsergebnis:
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GREMIUM: Haupt- und Personalausschuss DATUM: Di, 19.02.2019 TOP: Ö 4 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
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GREMIUM: Rat der Stadt DATUM: Di, 26.02.2019 TOP: Ö 13 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2017 bis 2019 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2019), Anlage 2 (Jahr 2018) und Anlage 3 (Jahr 2017) dieser Sitzungsvorlage zu. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2019 und einer Maßnahme für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 4 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 3 | Vorgezogene Sanierung der Sporthalle der Mont-Cenis-Gesamtschule - Stadtbezirk Sodingen - durch die Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH | 2019/0043 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Anfrage der Stadtverordneten Lukas - SPD Ratsfraktion: Sachstand Verbraucherzentrale | 2019/0064 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zum Abschluss eines Pachtvertrages mit der Firma Steinmacher Immobilien GmbH & Co. KG i. G. für die befristete Anmietung von Betriebsflächen auf dem Grundstück des Betriebshofs Am Trimbuschhof 19 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Abschluss eines Mietvertrages zur Errichtung einer "Kleinen Kita Herne", Stadtbezirk Eickel | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Vergabe der Generalunternehmerleistungen (Planungs- und Bauleistungen) für den Neubau einer Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring, Stadtbezirk Herne-Mitte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Vergabe der Schadstoffsanierung für den Umbau der Hauptschule am Hölkeskampring zur städt. Einrichtung "Jugendhilfezentrum Hölkeskampring", Stadtbezirk Herne - Mitte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 6 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||