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Tagesordnung - des Immobilienausschusses  

Bezeichnung: des Immobilienausschusses
Gremium: Immobilienausschuss
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Konkretisierung eines Umsetzungskonzeptes / einer Neubauplanung für die Grundschule an der Forellstraße – Stadtbezirk Herne-Mitte
2019/0189  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht zur baulichen Situation der Grundschule Forellstraße zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Planungen für einen Schulneubau für ein zweizügiges Grundschulsystem auf dieser Grundlage weiter zu konkretisieren. Mit der Projektplanung soll die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH beauftragt werden. Die abschließende Planung ist den bürgerschaftlichen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

 

           

   
    07.03.2019 - Schulausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht zur baulichen Situation der Grundschule Forellstraße zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Planungen für einen Schulneubau für ein zweizügiges Grundschulsystem auf dieser Grundlage weiter zu konkretisieren. Mit der Projektplanung soll die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH beauftragt werden. Die abschließende Planung ist den bürgerschaftlichen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    12.03.2019 - Immobilienausschuss
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Immobilienausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht zur baulichen Situation der Grundschule Forellstraße zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Planungen für einen Schulneubau für ein zweizügiges Grundschulsystem auf dieser Grundlage weiter zu konkretisieren. Mit der Projektplanung soll die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH beauftragt werden. Die abschließende Planung ist den bürgerschaftlichen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

 

 

dafür:

18

9

5

2

1

1

0

0

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

   
    14.03.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht zur baulichen Situation der Grundschule Forellstraße zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Planungen für einen Schulneubau für ein zweizügiges Grundschulsystem auf dieser Grundlage weiter zu konkretisieren. Mit der Projektplanung soll die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH beauftragt werden. Die abschließende Planung ist den bürgerschaftlichen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

16

8

5

2

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 2  
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen, Kapitel 1 (KInvFG I): Sanierung des Tribünentragwerks des Stadions am Schloß Strünkede
2019/0208  
Ö 3  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem konsumtiven Bauunterhaltungsplan 2019 im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2019/0051  
Ö 4  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 5  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zum Abschluss eines befristeten Mietvertrages mit einem Ankaufsrecht und eines Rechtes zur Bestellung eines Erbbaurechtes Am Großmarkt sowie eines Ankaufsrechtes Am Trimbuschhof      
N 2     Fördermaßnahme "Gute Schule": Vergabe der Ingenieurleistungen für die Sanierung der technischen Gewerke in der Sporthalle Gymnasium Eickel, Stadtbezirk Eickel      
N 3     Fördermaßnahme KInFG II: Vergabe von Ingenieurleistungen für die Sanierung der Sport- und Schwimmhalle des Otto-Hahn Gymnasiums, Stadtbezirk Sodingen      
N 4     Brandschutz: Vergabe der Ingenieurleistungen für die brandschutztechnische Ertüchtigung der Heizung-, Lüftung-, Sanitärtechnik in der Gesamtschule Erich-Fried, Stadtbezirk Herne-Mitte      
N 5     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 6     Anfragen der Ausschussmitglieder