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Tagesordnung - des Immobilienausschusses  

Bezeichnung: des Immobilienausschusses
Gremium: Immobilienausschuss
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Konkretisierung eines Umsetzungskonzeptes / einer Neubauplanung für die Grundschule an der Forellstraße – Stadtbezirk Herne-Mitte
2019/0189  
Ö 2  
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen, Kapitel 1 (KInvFG I): Sanierung des Tribünentragwerks des Stadions am Schloß Strünkede
2019/0208  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Immobilienausschuss beschließt, vorbehaltlich der Empfehlung der Bezirksvertretung Herne-Mitte und der Zustimmung des Fördergebers, die Sanierung des Tribünentragwerks des Stadions am Schloß Strünkede im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, Kapitel 1 (KInvFG I).

        

   
    12.03.2019 - Immobilienausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Immobilienausschuss beschließt, vorbehaltlich der Empfehlung der Bezirksvertretung Herne-Mitte und der Zustimmung des Fördergebers, die Sanierung des Tribünentragwerks des Stadions am Schloß Strünkede im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, Kapitel 1 (KInvFG I).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

 

 

dafür:

18

9

5

2

1

1

0

0

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

   
    14.03.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Immobilienausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Immobilienausschuss beschließt, vorbehaltlich der Empfehlung der Bezirksvertretung Herne-Mitte und der Zustimmung des Fördergebers, die Sanierung des Tribünentragwerks des Stadions am Schloß Strünkede im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, Kapitel 1 (KInvFG I).

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

16

8

5

2

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem konsumtiven Bauunterhaltungsplan 2019 im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2019/0051  
Ö 4  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 5  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zum Abschluss eines befristeten Mietvertrages mit einem Ankaufsrecht und eines Rechtes zur Bestellung eines Erbbaurechtes Am Großmarkt sowie eines Ankaufsrechtes Am Trimbuschhof      
N 2     Fördermaßnahme "Gute Schule": Vergabe der Ingenieurleistungen für die Sanierung der technischen Gewerke in der Sporthalle Gymnasium Eickel, Stadtbezirk Eickel      
N 3     Fördermaßnahme KInFG II: Vergabe von Ingenieurleistungen für die Sanierung der Sport- und Schwimmhalle des Otto-Hahn Gymnasiums, Stadtbezirk Sodingen      
N 4     Brandschutz: Vergabe der Ingenieurleistungen für die brandschutztechnische Ertüchtigung der Heizung-, Lüftung-, Sanitärtechnik in der Gesamtschule Erich-Fried, Stadtbezirk Herne-Mitte      
N 5     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 6     Anfragen der Ausschussmitglieder