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Tagesordnung - des Schulausschusses  

Bezeichnung: des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:16 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsort siehe Einladung!
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Bericht zur Landesinitiative Kein Abschluss ohne Anschluss
2019/0193  
Ö 2  
Konkretisierung eines Umsetzungskonzeptes / einer Neubauplanung für die Grundschule an der Forellstraße – Stadtbezirk Herne-Mitte
2019/0189  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht zur baulichen Situation der Grundschule Forellstraße zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Planungen für einen Schulneubau für ein zweizügiges Grundschulsystem auf dieser Grundlage weiter zu konkretisieren. Mit der Projektplanung soll die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH beauftragt werden. Die abschließende Planung ist den bürgerschaftlichen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

 

           

   
    07.03.2019 - Schulausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Schulausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht zur baulichen Situation der Grundschule Forellstraße zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Planungen für einen Schulneubau für ein zweizügiges Grundschulsystem auf dieser Grundlage weiter zu konkretisieren. Mit der Projektplanung soll die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH beauftragt werden. Die abschließende Planung ist den bürgerschaftlichen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

dafür:

21

10

5

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    12.03.2019 - Immobilienausschuss
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Immobilienausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht zur baulichen Situation der Grundschule Forellstraße zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Planungen für einen Schulneubau für ein zweizügiges Grundschulsystem auf dieser Grundlage weiter zu konkretisieren. Mit der Projektplanung soll die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH beauftragt werden. Die abschließende Planung ist den bürgerschaftlichen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

 

 

dafür:

18

9

5

2

1

1

0

0

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

   
    14.03.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 3 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte nimmt den Bericht zur baulichen Situation der Grundschule Forellstraße zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Planungen für einen Schulneubau für ein zweizügiges Grundschulsystem auf dieser Grundlage weiter zu konkretisieren. Mit der Projektplanung soll die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH beauftragt werden. Die abschließende Planung ist den bürgerschaftlichen Gremien zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

16

8

5

2

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Vorschlag zur Tagesordnung: Bericht und Diskussion – Beginn der Schulpflicht; hier Auslegung des Runderlasses vom 5. Oktober 2017
Enthält Anlagen
2019/0192  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 5  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder