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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstand Ansiedlung ALDI-Markt Steinbergstraße
Enthält Anlagen
2019/0240  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 26 - Karlstraße -, Stadtbezirk Wanne, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0137  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

1.  Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.10.2018 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

 

b) die Aufstellung des VBP Nr. 26 - Karlstraße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

                       

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:
 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.10.2018 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

 

b)  die Aufstellung des VBP Nr. 26 - Karlstraße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

4

1

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    06.03.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

a)      dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.10.2018 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

 

b)      die Aufstellung des VBP Nr. 26 - Karlstraße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,

 

c)      die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

 

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    26.03.2019 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.  Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.10.2018 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

 

b) die Aufstellung des VBP Nr. 26 - Karlstraße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

12

5

4

1

1

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Skiba gezeigten Pläne sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 180831_Visualisierung_final (21666 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich EN Ansichten M200 (339 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich EN EG M200 (775 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich EN OG M200 (776 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich EN UG M200 (778 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Gegenüberstellung Karlstraße (14 KB) PDF-Dokument (36 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich Karlstraße 6 - Kurzexposé 05.03.2019 o. AWO (21921 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich LP M250 (9026 KB)      
   
    02.04.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1.  Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

a) dem Antrag des Vorhabenträgers vom 29.10.2018 auf Einleitung des Bebauungsplanverfahrens statt zu geben,

 

b) die Aufstellung des VBP Nr. 26 - Karlstraße - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind,

 

c) die Verwaltung zum Abschluss des Durchführungsvertrages gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zu ermächtigen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Enthält Anlagen
Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0167  
Ö 4  
Anfrage: Hochbunker Hülshoffstraße
Enthält Anlagen
2019/0248  
Ö 5  
Vorschlag: Ehemaliges Firmengelände (Backbetrieb) der Fa. Brinker
Enthält Anlagen
2019/0239  
Ö 6  
Anfrage: Bericht des Bürgerbeauftragten am 27.02.2019
Enthält Anlagen
2019/0241  
Ö 7  
Anfrage: Vermüllung im Bereich Resser Straße / Im Dannekamp
Enthält Anlagen
2019/0238  
Ö 8  
Anfrage: Umzäunung des Schulhofes der Gesamtschule Wanne
Enthält Anlagen
2019/0244  
Ö 9  
Anfrage: Berliner Kissen Hauptstraße
Enthält Anlagen
2019/0237  
Ö 10  
Anfrage: Bürgersteig / Parkplätze an der Heidstraße 71 / 73
Enthält Anlagen
2019/0245  
Ö 11  
Anfrage: Parkuhren Wanner Straße zwischen Wibbelt- und Berliner Straße
Enthält Anlagen
2019/0250  
Ö 12  
Anfrage: Grünstreifen Gelsenkircher Straße
Enthält Anlagen
2019/0246  
Ö 13  
Anfrage: Freie Baumscheiben im Bezirk Wanne
Enthält Anlagen
2019/0247  
Ö 14  
Anfrage: Baumschnittarbeiten im Jahresverlauf
Enthält Anlagen
2019/0242  
Ö 15  
Anfrage: Holzfällarbeiten an der Berliner Straße im Umfeld des Scharpwinkelrings
Enthält Anlagen
2019/0243  
Ö 16  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zum Abschluss eines befristeten Mietvertrages mit einem Ankaufsrecht und eines Rechtes zur Bestellung eines Erbbaurechtes Am Großmarkt sowie eines Ankaufsrechtes Am Trimbuschhof      
N 2     Anfrage: Drogen dealen in Wanne-Mitte      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung