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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 26.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorschlag: Sachstand Ansiedlung ALDI-Markt Steinbergstraße
Enthält Anlagen
2019/0240  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 26 - Karlstraße -, Stadtbezirk Wanne, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0137  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Erste Fortschreibung des Masterplans Einzelhandel für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0167  
Ö 4  
Anfrage: Hochbunker Hülshoffstraße
Enthält Anlagen
2019/0248  
Ö 5  
Vorschlag: Ehemaliges Firmengelände (Backbetrieb) der Fa. Brinker
Enthält Anlagen
2019/0239  
Ö 6  
Anfrage: Bericht des Bürgerbeauftragten am 27.02.2019
Enthält Anlagen
2019/0241  
Ö 7  
Anfrage: Vermüllung im Bereich Resser Straße / Im Dannekamp
Enthält Anlagen
2019/0238  
Ö 8  
Anfrage: Umzäunung des Schulhofes der Gesamtschule Wanne
Enthält Anlagen
2019/0244  
Ö 9  
Anfrage: Berliner Kissen Hauptstraße
Enthält Anlagen
2019/0237  
    26.03.2019 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
 

Die vorhandenen Bremsschwellen auf der Hauptstraße im Bereich des Wanner Marktes befinden sich in einem allgemein schlechten Zustand. Sie weisen teilweise erhebliche Schäden auf. Durch die Beschädigungen besteht die Gefahr, dass sich beim Überfahren der Bremsschwellen Steinfragmente lösen und durch die Luft geschleudert werden.

 

Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Ist der Verwaltung diese Situation bekannt?
  2. Wenn ja, beabsichtigt die Verwaltung eine kurzfristige Beseitigung der Mängel bzw. einen Rückbau der Bremsschwellen?
  3. Wird die Verwaltung Maßnahmen zur Gefahrenabwehr veranlassen, um diese missliche Situation zu beseitigen?

 

 

Herr Becker beantwortet die Fragen wie folgt:

 

  1. Der Verwaltung sind die Situation und der Zustand der Hauptstraße bekannt. Sie hat die aktuelle Anfrage zum Anlass für eine Sonderkontrolle genommen und die wesentlichen Mängel umgehend beseitigt.
  2. Die in Rede stehenden Mängel wurden wie vergleichbare Mängel in der Vergangenheit auch nach Bekanntwerden kurzfristig beseitigt.

Dies wird im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht auch zukünftig erfolgen.

Ob dabei auch ein vollständiger Rückbau der in Rede stehenden oder aller Bremsschwellen in Betracht kommt, wird zurzeit noch in Abstimmung mit der Verkehrsbehörde und der Polizei geprüft.

  1. Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

 

Ö 10  
Anfrage: Bürgersteig / Parkplätze an der Heidstraße 71 / 73
Enthält Anlagen
2019/0245  
Ö 11  
Anfrage: Parkuhren Wanner Straße zwischen Wibbelt- und Berliner Straße
Enthält Anlagen
2019/0250  
Ö 12  
Anfrage: Grünstreifen Gelsenkircher Straße
Enthält Anlagen
2019/0246  
Ö 13  
Anfrage: Freie Baumscheiben im Bezirk Wanne
Enthält Anlagen
2019/0247  
Ö 14  
Anfrage: Baumschnittarbeiten im Jahresverlauf
Enthält Anlagen
2019/0242  
Ö 15  
Anfrage: Holzfällarbeiten an der Berliner Straße im Umfeld des Scharpwinkelrings
Enthält Anlagen
2019/0243  
Ö 16  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses zum Abschluss eines befristeten Mietvertrages mit einem Ankaufsrecht und eines Rechtes zur Bestellung eines Erbbaurechtes Am Großmarkt sowie eines Ankaufsrechtes Am Trimbuschhof      
N 2     Anfrage: Drogen dealen in Wanne-Mitte      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung