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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 19.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:11 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung, - Franzstraße -, Stadtbezirk Wanne Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0889  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksvertretung Wanne beschließt gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne die Entfernung von

 

31 Laubbäumen (Bergahorn, Robinien, Wildkirschen, Birken) StU 80 - 390 cm

 

Standort siehe Lageplan. Der Baumbestand wird durch insgesamt 42 Laubbäume mit einem Stammumfang von 20 - 25 cm ersetzt. Die Baumpflanzungen erfolgen im Geltungsbereich  der 1. Änderung des Bebauungsplans Franzstraße.

Zurzeit kann aufgrund der Notwendigkeit der Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung für die geplante Erschließung gemäß Anlage 2 des UVPG NRW nicht abgeschätzt werden, ob der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB aufgestellt werden kann. Falls das Vollverfahren zur Anwendung kommt, wird die Kompensation für die 31 Laubbäume im Rahmen der Eingriffs-Ausgleichs-Regelung gemäß § 18 BNatSchG erfolgen.

 

        

   
    19.11.2019 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne beschließt gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne die Entfernung von

 

31 Laubbäumen (Bergahorn, Robinien, Wildkirschen, Birken) StU 80 - 390 cm

 

Standort siehe Lageplan. Der Baumbestand wird durch insgesamt 42 Laubbäume mit einem Stammumfang von 20 - 25 cm ersetzt. Die Baumpflanzungen erfolgen im Geltungsbereich  der 1. Änderung des Bebauungsplans Franzstraße.

Zurzeit kann aufgrund der Notwendigkeit der Durchführung einer Allgemeinen Vorprüfung für die geplante Erschließung gemäß Anlage 2 des UVPG NRW nicht abgeschätzt werden, ob der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB aufgestellt werden kann. Falls das Vollverfahren zur Anwendung kommt, wird die Kompensation für die 31 Laubbäume im Rahmen der Eingriffs-Ausgleichs-Regelung gemäß § 18 BNatSchG erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

8

4

3

-

-

-

1

dagegen:

3

-

-

1

1

1

-

Enthaltung

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Stadtbezirkskonferenzen des Fachbereichs Kinder-Jugend-Familie
2019/0659  
Ö 3  
Anfrage: Spielplatz Schubertstraße
Enthält Anlagen
2019/0914  
Ö 4  
Erwerb von drei Klassenraummodulen Grundschule an der Michaelstraße, Michaelstr. 16, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne -
2019/0895  
Ö 5  
Programm Stadtumbau West Beschluss zur Aufhebung des Stadtumbaugebiets "Wanne-Mitte"
Enthält Anlagen
2019/0847  
Ö 6  
Programm Stadtumbau West Beschluss zur Aufhebung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen innerhalb des Stadtumbaugebietes "Wanne-Mitte"
2019/0846  
Ö 7  
Programm Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf / Soziale Stadt Bickern/Unser Fritz Beschluss zur Aufhebung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen im Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf "Bickern/Unser Fritz"
2019/0845  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Forstmaßnahme im Waldbereich "Am Freibad" zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherungspflicht im Bereich von Siedlungsrändern
Enthält Anlagen
2019/0899  
Ö 9  
Anfrage: Geruchsbelastung "Emscherwasser"
Enthält Anlagen
2019/0915  
Ö 10  
Abwasserbehandlung bei Gewerbetreibenden im Zusammenhang mit Fahrzeugwäschen - mündlicher Bericht -    
Ö 11  
Anfrage: Beleuchtungsanlagen im Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2019/0912  
Ö 12  
Anfrage: Bushaltestelle SB 27/NE7 Karlstraße in nördliche Richtung
Enthält Anlagen
2019/0913  
Ö 13  
Anfrage: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf der Wiedehopfstraße
Enthält Anlagen
2019/0916  
Ö 14  
Anfrage: Schutzhütte im "Postpark" in Wanne
Enthält Anlagen
2019/0923  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung zweier Grundstücke an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung