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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 19.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:11 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bebauungsplan Nr. 8 (W), 1. Änderung, - Franzstraße -, Stadtbezirk Wanne Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0889  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Stadtbezirkskonferenzen des Fachbereichs Kinder-Jugend-Familie
2019/0659  
Ö 3  
Anfrage: Spielplatz Schubertstraße
Enthält Anlagen
2019/0914  
    19.11.2019 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Der Spielplatz an der Schubertstraße, zwischen der Wilhelmstraße und der Parkstraße, ist als solcher nicht mehr zu erkennen. Der Platz besteht nur noch aus einer Sandgrube.

Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion die Verwaltung um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Ist der Verwaltung dieser Zustand bekannt?
  2. Sind eine Sanierung des Platzes und eine Wiederherstellung als „Spielplatz“ geplant?
  3. Liegen aktuelle Planungen für dieses Grundstück vor?
  4. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, das Grundstück einer neuen Nutzung zuzuführen?

 

 

Frau Jordan beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu 1:

Nach Angaben des FB 55 wurde der Spielplatz vor ca. 30 Jahren abgeräumt. Die genannte Fläche wird derzeit nicht als Spielplatz/Spielfläche geführt.

 

Zu 2:

Im Rahmen der geplanten Spielleitplanung wird die Fläche berücksichtigt werden

 

Zu 3:

Seitens des FB 51 liegen keine aktuellen Planungen vor und sind auch nicht bekannt.

 

Zu 4:

Kurz- oder mittelfristig ist eine Umnutzung wohl nicht möglich. Das gesamte Flurstück 398, Flur 10, Gemarkung Wanne-Eickel, auf welchem sich auch der thematisierte Spielplatz befindet, ist im Jahr 1995 dem öffentlichen Verkehr gewidmet worden. Um die Fläche einer neuen Nutzung zuführen zu können, müsste sie als öffentliche Verkehrsfläche wieder eingezogen (also entwidmet) werden. Dies wäre, soweit aktuell ersichtlich, rechtlich in diesem Fall nach § 7 StrWG NRW allerdings nur möglich, wenn zuvor ein Bebauungsplan für die Fläche aufgestellt wird, der eine andere Nutzung festsetzt. Nach dem dafür erforderlichen Bauleitplanverfahren müsste anschließend das förmliche Einziehungsverfahren für die Fläche durchgeführt werden.

Ö 4  
Erwerb von drei Klassenraummodulen Grundschule an der Michaelstraße, Michaelstr. 16, 44649 Herne - Stadtbezirk Wanne -
2019/0895  
Ö 5  
Programm Stadtumbau West Beschluss zur Aufhebung des Stadtumbaugebiets "Wanne-Mitte"
Enthält Anlagen
2019/0847  
Ö 6  
Programm Stadtumbau West Beschluss zur Aufhebung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen innerhalb des Stadtumbaugebietes "Wanne-Mitte"
2019/0846  
Ö 7  
Programm Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf / Soziale Stadt Bickern/Unser Fritz Beschluss zur Aufhebung der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Begrünung und Gestaltung von privaten Hof- und Hausflächen im Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf "Bickern/Unser Fritz"
2019/0845  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Forstmaßnahme im Waldbereich "Am Freibad" zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherungspflicht im Bereich von Siedlungsrändern
Enthält Anlagen
2019/0899  
Ö 9  
Anfrage: Geruchsbelastung "Emscherwasser"
Enthält Anlagen
2019/0915  
Ö 10  
Abwasserbehandlung bei Gewerbetreibenden im Zusammenhang mit Fahrzeugwäschen - mündlicher Bericht -    
Ö 11  
Anfrage: Beleuchtungsanlagen im Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2019/0912  
Ö 12  
Anfrage: Bushaltestelle SB 27/NE7 Karlstraße in nördliche Richtung
Enthält Anlagen
2019/0913  
Ö 13  
Anfrage: Verkehrsberuhigungsmaßnahmen auf der Wiedehopfstraße
Enthält Anlagen
2019/0916  
Ö 14  
Anfrage: Schutzhütte im "Postpark" in Wanne
Enthält Anlagen
2019/0923  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Veräußerung zweier Grundstücke an die Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH & Co. KG      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung