Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
Enthält Anlagen
2018/0727  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW (Überarbeitung aufgrund des Abschlusses des NVP Bochum)
Enthält Anlagen
2018/0733  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

                             

   
    22.01.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Für die CDU-Fraktion schlägt Frau Merten der Verwaltung vor, bezüglich der Taktausdünnung deren Auswirkungen nach zwei Jahren darzulegen.

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:


 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

10

5

 

 

 

 

1

dagegen:

2

 

 

 

1

1

 

 

Enthaltung:

2

 

 

2

 

 

 

 

 

 

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

16

10

5

 

 

 

 

1

dagegen:

2

 

 

 

1

1

 

 

Enthaltung:

2

 

 

2

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PLA 22.01.19_TOP 04_Präsentation (6242 KB)      
   
    31.01.2019 - Beirat für die Belange v. Menschen mit Behinderungen
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig

 

 

gesamt

dafür:

11

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

 

   
    31.01.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.                          

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

14

8

5

-

-

1

dagegen:

3

-

-

2

1

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Klein-Altstedde gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20190131 Präsentation NVP 2019 BVHerneMitte (7061 KB)      
   
    06.02.2019 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.                            

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

IG Sodingen

Partei-los

dafür:

13

7

3

2

1

dagegen:

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Böhl gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation NVP 2019 BV Sodingen kurz (7062 KB) PDF-Dokument (1863 KB)    
   
    07.02.2019 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten-AL

dafür:

-

-

-

-

-

-

-

dagegen:

14

6

4

1

1

1

1

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation NVP 2019 BV Eickel (7062 KB) PDF-Dokument (2703 KB)    
   
    12.02.2019 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 3 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss nicht zu fassen:
 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.
  2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

-

-

-

-

-

-

-

dagegen:

11

5

4

-

1

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die von Herrn Klein Altstedde gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation NVP 2019 BV Wanne TOP 3 (7062 KB) PDF-Dokument (2703 KB)    
   
    19.02.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Herr Stadtrat Friedrichs weist daraufhin, dass die Verwaltung im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung gebeten wurde, nach zwei Jahren bezüglich der Taktausdünnung über die Erfahrungen zu berichten.

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

9

5

3

-

-

-

1

dagegen:

3

-

-

1

1

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    26.02.2019 - Rat der Stadt
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Der Rat der Stadt stimmt den Änderungen der Stellungnahme  der Verwaltung zur zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Oktober 2018, als ergänzende Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

42

23

14

-

-

-

2

2

-

1

dagegen:

12

1

-

6

2

2

-

 

1

-

Enthaltung:

1

1

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

Ö 3  
Anfrage: LKW-Parken auf der Vinckestraße
Enthält Anlagen
2019/0062  
Ö 4  
Bebauungsplan Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2018/0843  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. 152 K - Kleingartenanlage Herne-Baukau - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0004  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 260, - Bahnhofstr. /Museumsstr. -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0026  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Gestaltungshandbuch und –satzung für den Innenstadtbereich Herne-Mitte im Rahmen von "Herne-Mitte baut um" - mündlicher Bericht -    
Ö 8  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne auf dem Grundstück der ehemaligen Hauptschule am Hölkeskampring
Enthält Anlagen
2018/0844  
Ö 9  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
2019/0033  
Ö 10  
Durchführung von Sanierungsarbeiten aus dem konsumtiven Bauunterhaltungsplan 2019 im Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2019/0051  
Ö 11  
Anfrage: Beflaggung des Kreisverkehres am Bahnhofsplatz
Enthält Anlagen
2019/0050  
Ö 12  
Prüfbericht zur Radverkehrsanlage im Zuge der Straßenerneuerung Bismarckstraße (zwischen Westring und Bahnhofstraße)
Enthält Anlagen
2019/0029  
Ö 13  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks an der Bachstraße      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung