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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Pakt für den Sport in Herne" 2018
Enthält Anlagen
2019/0165  
Ö 2  
Umbau und Einrichtung von naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen in der - Realschule Strünkede – Stadtbezirk HER-Mitte - Gesamtschule Wanne-Eickel - Stadtbezirk WAN - Gymnasium Haranni – Stadtbezirk HER-Mitte
Enthält Anlagen
2019/0296  
Ö 3  
Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne für den Neubau der 4-gruppigen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2019/0311  
Ö 4  
Vorschlag: Sachstand Feuerabend 2019
Enthält Anlagen
2019/0359  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20, - Pflegeheim Forellstraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0274  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht InnovationCity Herne-Mitte
2019/0310  
Ö 7  
Anfrage: Brachfläche Sehrbruchskamp
Enthält Anlagen
2019/0357  
Ö 8  
Anfrage: Verkehrs- und Lärmbeeinträchtigung auf der Bahnhofstraße
Enthält Anlagen
2019/0319  
    09.05.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Seit einigen Wochen ist eine Bäckerei (TokYat) in den Bereich Bahnhofstraße / Eschstraße gezogen. Seit dem Umzug der Bäckerei melden Bürgerinnen und Bürger vermehrt Störungen im öffentlichen Straßenverkehr.

Bereits in den frühen Morgenstunden (zwischen 04:00 Uhr und 06:00 Uhr) kommt es auf der Bahnhofstraße und auf der Eschstraße zu Parkverstößen mit Behinderung des befindlichen Straßenverkehrs.

Bürger berichten weiterhin, dass Lieferungen ungeschützt auf dem Gehweg gelagert werden.

 

Daher möge die Verwaltung darüber Auskunft geben,

 

1. ob der Verwaltung der Umstand bekannt ist

2. und welche Möglichkeiten der Verkehrsregelung die Verwaltung sieht, um dem Missstand vorzubeugen.

 

Herr Hartmann beantwortet die Fragen wie folgt:

 

Zu Frage 1:

Die Situation ist der Verwaltung und der Polizei bekannt.

 

Zu Frage 2:

KOD und Polizei haben die Kontrolldichte in diesem Bereich bis auf weiteres deutlich erhöht.

Die vorhandenen Verkehrsregelungen sind ausreichend. Wir dulden nicht, dass Geh- und

Radwege zugeparkt werden und ahnden jeden Parkverstoß konsequent. Wir können

allerdings nicht permanent vor Ort sein.

Ö 9  
Antrag: Errichtung zusätzlicher Parkangebote für Sportstättenbesucher / Vinckestraße
Enthält Anlagen
2019/0356  
Ö 10  
Vorschlag: Sachstandsbericht Parkraumkonzept Herne-Süd, WAZ-Bericht vom 27.07.2018
Enthält Anlagen
2019/0332  
Ö 11  
Anfrage: Gehwege Düngelstraße
Enthält Anlagen
2019/0358  
Ö 12  
Anfrage: Verkehrsschilder auf der Kaiserstraße/Forellstraße
Enthält Anlagen
2019/0317  
Ö 13  
Anfrage: Straßenschäden Hermann-Löns-Straße
Enthält Anlagen
2019/0318  
Ö 14  
Anfrage: Bauarbeiten auf der Von-der-Heydt-Straße
Enthält Anlagen
2019/0355  
Ö 15  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks an der Bachstraße      
N 2     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Vergabe eines Auftrages für Sportplatzbauarbeiten auf der Sportanlage Schaeferstraße I in 44623 Herne      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung