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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 22.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Erfahrungsbericht der Verkehrsaktion "zu Fuß zur Schule" durch Frau Midik (Schulleiterin der GS Jürgens Hof) - mündlicher Bericht -    
Ö 2  
Integrierte Gesamtstrategie für klimafreundliche Mobilität in Herne
Enthält Anlagen
2018/0727  
Ö 3  
Umsetzungsstand der Maßnahmen zum Bereich Mobilität aus dem integrierten Klimaschutzkonzept 2013 der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2019/0013  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Teilfortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW (Überarbeitung aufgrund des Abschlusses des NVP Bochum)
Enthält Anlagen
2018/0733  
Ö 5  
Vorstellung des Gutachtens zur künftigen Betriebsführung der Linie 306
Enthält Anlagen
2019/0014  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Abschlussbericht des Quartiersprojektes "Nachhaltigkeit nimmt Quartier" Umsetzung der Energiewende in benachteiligten Stadtquartieren im Ruhrgebiet am Beispiel von Wanne-Süd
2019/0018  
Ö 7  
Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Umgestaltung des Spielplatzes Am Alten Amt
Enthält Anlagen
2018/0849  
Ö 8  
Soziale Stadt Wanne-Süd hier: Durchwegung Kleingartenanlage "Grüne Wanne"
Enthält Anlagen
2019/0016  
Ö 9  
Prüfbericht zur Radverkehrsanlage im Zuge der Straßenerneuerung Bismarckstraße (zwischen Westring und Bahnhofstraße)
Enthält Anlagen
2019/0029  
Ö 10  
Wegebeleuchtung zwischen der Laubenstraße und der Straße Am Knie in der Teutoburgiasiedlung
Enthält Anlagen
2019/0012  
Ö 11  
Wohnungsmarkt Ruhr: 4. Regionaler Wohnungsmarktbericht und Regionale Nachfrageanalyse Wohnungsmarkt Ruhr 2040
Enthält Anlagen
2018/0853  
Ö 12  
Baulückenkataster
Enthält Anlagen
2019/0015  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 207, - Am Großmarkt -, Stadtbezirk Wanne Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2019/0005  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

1.Der Haupt- und Personalausschuss beschließt erneut die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 207 - Am Großmarkt - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

           

   
    22.01.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt erneut die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 207 - Am Großmarkt - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der

 Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

2

1

-

-

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    30.01.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt erneut die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 207 - Am Großmarkt - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

7

5

2

1

-

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    12.02.2019 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt erneut die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 207 - Am Großmarkt - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

11

5

4

-

1

1

-

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    19.02.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt erneut die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 207 - Am Großmarkt - gemäß § 2 Abs. 1 BauGB. Der Bebauungsplan soll im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 14  
Bebauungsplan Nr. 136, 5. Änderung - Bahnhofstraße / Holsterhauser Straße - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2018/0843  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 260, - Bahnhofstr. /Museumsstr. -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0026  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 152 K - Kleingartenanlage Herne-Baukau - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
2019/0004  
Ö 17  
Stellungnahme zum Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr
2019/0006  
Ö 18  
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Ruhr
Enthält Anlagen
2019/0007  
Ö 19  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung, über das Ergebnis der Erörterung sowie Feststellungsbeschluss / Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH - Düsseldorfer Straße/Kassenberg)
Enthält Anlagen
2018/0851  
Ö 20  
Richtlinien für das Verfahren der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß Baugesetzbuch und Landesnaturschutzgesetz - Antrag von DIE LINKE.Fraktion Herne/Wanne-Eickel vom 10. Januar 2019 -
Enthält Anlagen
2019/0030  
Ö 21  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 22     Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 22.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 10/3 "Kattenbusch" - Anfrage von DIE LINKE.Fraktion Herne/Wanne-Eickel vom 10. Januar 2019 -
Enthält Anlagen
2019/0031  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder